Mai 2006

Aus Schlauweb

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Datum des heutigen Tages: 13. März

Aktuelle Nachrichten und Ereignisse im Mai 2006.

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Tagesgeschehen

Sonntag, 14. Mai

• Berlin: Auf dem SPD-Sonderparteitag wird Kurt Beck, der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, zum neuen Parteichef gewählt. Der bisherige Vorsitzende Matthias Platzeck (im Nov. 2005 von über 99% der Delegierten gewählt) war Anfang April nach mehreren Hörstürzen zurückgetreten. Die Stelle Becks als Parteivize soll Jens Bullerjahn (Sachsen-Anhalt) übernehmen. Auch ein Leitantrag über die Schulterschluss mit der CDU/CSU steht zur Diskussion. Die Wortführerin der Parteilinken Andrea Nahles gab vor dem Tagung ihre Rezension an den Plänen zur Reichen- und Unternehmensteuer auf. [1],[2]

Samstag, 13. Mai

• Bolivien, Venezuela: die Linksregierungen der beiden Länder und besonders die Verstaatlichungen geraten durch den Wiener EU-Lateinamerika-Gipfel unter starken internationalen Druck. Europa, Brasilien und zusätzliche südamerikanische Länder fordern Rechtssicherheit für die Investoren, trotz auch Wohlwollen für die Bemühungen zur Armutsbekämpfung geäußert wird. [3]
• Nigeria: An einer wichtigen Pipeline kommt es zu einer schweren Explosion, bei der über 100 Volk getötet werden.
• Sumatra: Die Nordprovinz Aceh der größten Eiland Indonesiens wird abermals von einem Erdbeben heimgesucht. Gravierende Schäden werden zwar keine berichtet, doch bricht in Erinnerung an das schwere Seebeben vom Dezember 2004 an vielen Anpeilen eine Höllenangst unter der Bevölkerung aus.

Freitag, 12. Mai

• Sri Lanka: Ein Wiederaufflammen des Bürgerkriegs der zwei Volksgruppen wird befürchtet. Es fanden heftige Kämpfe an der Küste zwischen Regierungstruppen und tamilischen rebellen statt, bei der alle beide Seiten Tote beklagten und diverse Schiffe versenkt wurden.
• Wien (Österreich): Der EU-Lateinamerika-Gipfel erreicht dieser Tage mit multilateralen Treffen von 60 Regierungschefs der EU, Südamerikas und der Karibik seinen Höhepunkt. Die Spitzenpolitiker entgegennehmen anliegend dem Vollversammlung an drei Subtreffen teil, wo auch die Mercosur-Verträge beraten werden.

Parallel läuft der Alternativengipfel, der jedoch - im Gegensatz zu sonstigen globalen Treffen - keinerlei Demonstrationen vorsieht.

• Volksrepublik China: Mit der Baidupedia (Baidu Baike) startet die der Suchmaschinenbetreiber Baidu eine chinesische Abwandlung der Wikipedia, welche in Reich der Mitte seit Okt. 2005 gesperrt ist. Beiträge in der im gleichen Sinne 'offenen' Baidupedia verlieren der Zensur. Differenzierend als bei der Wikipedia, behält sich Baidu das Geistiges Eigentum an den Artikel vor.

Donnerstag, 11. Mai

• Java, Indonesien: Der Feuer speiender BergMerapi in der Nähe der Millionenstadt Yogyakarta steht vor einem großen Ausbruch. Etwa 17.000 Volk - die Hälfte der umgebenden Bevölkerung - müssen evakuiert werden. Das sagt Vizepräsident Yusuf Kalla, der auch Chef des Katastrophenschutzes ist, nach einem Visite in der Region und einem Helikopterflug über den brodelnden Krater und die 600m hohen Rauchwolken. Erste Lavaströme ergießen sich schon 1500 M tief die Bergflanken hinab. Der Merapi zählt unter den 130 aktiven Vulkanen der Erde zu jenen, die am häufigsten ausbrechen. Beim letzten großen Eruption 1994 kamen 64 Personen ums Leben. [4]
• Bolivien/EU: Am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Wien ruft der bolivianische Präsident Evo Morales Europas Persönlichkeit auf, "die dunkle Geschichte aufzuarbeiten", die mit der Kolonisierung Amerikas und der Entrechtung der indigenen Völker verknüpft ist. [5]

Morales verteidigt die Erdgas-Verstaatlichung und beschuldigt ausländische Konzerne, illegale Verträge mit früheren Regierungen abgeschlossen zu haben. Der ehemalige Koka-Bauer spricht sich für eine staatlich kontrollierte Koka-Produktion aus.

Die derzeitige EU-Ratsvorsitzende, Außenministerin Ursula Plassnik fordert in diesem Zusammenhang Rechtssicherheit für die wirtschaftlichen Investitionen. [6]

Mittwoch, 10. Mai

• Lateinamerika, Wien: In der österreichischen Ort beginnt der viertägige Alternativengipfel, den jede MengeNGOs aus Anlass des EU-Südamerika-Gipfels am kommenden Wochenende veranstalten. Es geht zu Beginn um eine menschlichere Entwicklung des Subkontinents. [[7]]
• Italien: Im vierten Wahlgang wird Giorgio Napolitano zum 11. italienischen Staatspräsidenten gewählt. Bei den vorangegangenen drei Wahlgängen scheiterte die neue Mitte-links-Mehrheit im Volksvertretung an der Zweidrittel-Klausel, ebenso wie der Kandidat der noch amtierenden Mitte-rechts-Regierung. Napolitano ist Parlamentspräsident und langjähriger KP-Abgeordneter; sein Vorgänger Ciampi hatte Ende April auf eine zweite Amtsdauer verzichtet.
• Deutschland: Der Zusammenbruch der Halle von Bad Reichenhall am 2. Januar ist geklärt, doch hält der TÜV sein Gutachten noch zurück. Es wird spätestens Anfang Juni der Staatsanwaltschaft übergeben.

Gleichzeitig teilt der TÜV mit, dass jede zweite deutsche Halle Mängel aufweisen. Er stellt am Donnerstag in München ein zweistufiges Sicherheitskonzept vor, das bei einer umfassenden Zählung aller etwa 40.000 Hallen ein Betriebshandbuch für Unterhaltung und Unterhaltung der Gebäude vorsieht. [8]

Dienstag, 9. Mai

• Schweiz: Doris Leuthard gibt ihre Anwartschaft für den Bundesrat bekannt. [9]

Sonntag, 7. Mai

• Venus: Die ESA-Raumsonde Venus Express erreicht ihre endgültige Orbit um den Nachbarplaneten der Erde, die zwischen 250 km und 66.000 km Höhe über die Venuspole verläuft. Die im November 2005 gestattete Sonde ist am 11.April in eine sehr exzentrische Orbit eingeschwenkt (400 km bis 350.000 km) und schrittweise abgesenkt worden. Sie erforscht die Venus erstmalig im infraroten Helligkeit [ESA/Sternenbote].

Steve Bender, Sänger der Musikkapelle "Dschinghis Khan" ist verstorben.

Samstag, 6. Mai

• England: Bei den Kommunalwahlen verliert die regierende Labourparty massiv (-319 Mandate) und rutscht mit nur noch 26 Prozent auf den dritten Platz ab. Die Tories (Konservative) unter ihrem neuen Parteichef David Cameron erreichen 40 Prozent der Stimmen (+316 Mandate), die Liberalen legen leicht auf 27 Prozent zu.
• London: Als Reaktion auf die Wahlniederlage verfügt Premier Tony Blair eine radikale Regierungsumbildung. Zusammenfassend werden 13 Regierungs- und Parteiposten umbesetzt. Minister Charles Clarke wird wegen eines Skandals um unterlassene Abschiebungen straffälliger Ausländer entlassen, Außenminister Jack Straw der neue Labour-Fraktionschef im Parlament. Viele Labour-Abgeordnete fordern von Blair eine baldige "geordnete Machtübergabe". [10]

Donnerstag, 4. Mai

• Israel: Das Abgeordnetenhaus stimmt über die neue Regierung Ehud Olmert ab, die 24 Politiker umfasst. Da die Föderation 67 der 120 Mandate hält, werden Überraschungen ausgeschlossen.
• Italiens Staatspräsident Ciampi (85) verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Damit wird erst sein Zentrum Mai zu wählender Nachfolger dem designierten Premier Romano Prodi den Regierungsauftrag erteilen können.

Mittwoch, 3. Mai

• Fidschi, Tonga: Im Großer Ozean wird um 15:26:35 Uhr UTC ein starkes Seebeben der Magnitudo 8,0 registriert, das bis Neuseeland zu spüren war. Die anfänglich herausgegebene Tsunami-Warnung wuírd später zurückgenommen (Wikinews/Ö1)
• China: Im staatlich kontrollierten Zweig der Katholischen Kirche (Patriotische Katholische Vereinigung) finden ohne Einverständnis des Vatikan zwei Bischofsweihen statt. Damit ist das vor übereinkommen Wochen begonnene "Tauwetter" zu Beginn zu Ende. Der Großteil der Katholiken ist allerdings mit der Untergrundkirche verbunden. Stellvertreter Christi auf ErdenBenedikt XVI. nennt das Vorgehen Chinas eine "schwere Verletzung der Religionsfreiheit". [11]
• Wien, Österreich: Die Europäische Union und die USA führen im derzeitigen EU-Vorsitzland intensive Beratungen über transatlantische Rechtsfragen (siehe Eurojust). Im Juni soll sich ein spezieller EU-Gipfel den Themenkreisen Kooperation in der Justiz und der gemeinsamen Terrorbekämpfung widmen, in den auch die 4 künftigen Vorsitzländer Finnland, Deutschland, Portugal und Slowenien eingebunden sind. [12]

Dienstag, 2. Mai

• Irak: Die beiden deutschen Ingenieure René Bräunlich und Thomas Nitzschke werden nach 14 Wochen Geiselhaft freigelassen. In ersten Interviews äußern sie, die Entführer hätten sie relativ anständig behandelt. [13]

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