Irak-Krieg

Aus Schlauweb

(TID 537469)

Der Irakkrieg (offizielle engl. Bezeichnung: Operation Iraqi Freedom, zu dt.: Operation Irakische Freiheit), wegen der Zeitkunde der jüngeren irakischen Kriegsbeteiligungen okkasionell auch als Dritter Golfkrieg bezeichnet, war ein Krieg der USA und verbündeter Amerika (insbesondere Großbritannien und Australien) gegen den Irak unter der Herrschaft des Diktators Saddam Husseins.

Der Angriff, an dem sich nahe den USA zu Beginn zusätzliche 48 Vereinigte Staaten beteiligten (gelegentlich „Koalition der Willigen“ genannt), erfolgte am 20. März 2003.

Die Länder der Föderation begründeten den Bewaffnete Auseinandersetzung sicherheitspolitisch, u. a. mit angeblich im Irak vorhandenen Massenvernichtungswaffen bzw. dem angeblich fehlenden Nachweis der Zerstörung von Massenvernichtungswaffen. Auch wurden in übereinkommen der beteiligten Staaten die Massenmorde an Kurden und Schiiten durch das irakische Regime, welche zum größten Teil über ein Dezennium zurücklagen, thematisiert. Ebenso wurde eine angebliche Unterstützung des Terrornetzwerks Al-Qaida durch den Irak als weiterer Kriegsgrund benannt.

Beweise für eine Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen sind weder vor, während des Krieges oder später erbracht worden. Auch klare Hinweise auf eine Unterstützung der Al-Qaida durch das irakische Herrschaftsform wurden nicht gefunden. Die Stichhaltigkeit der genannten Gründe für den Bewaffnete Auseinandersetzung wird daher von vielen angezweifelt.

Viele, hauptsächlich Kritiker des Krieges, sehen in wirtschaftlichen Interessen der USA die eigentlichen Gründe des Angriffs.

Die meisten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und der Plenum sprachen sich vor Beginn des Krieges gegen eine Eingriff und für eine Fortsetzung der Waffeninspektionen aus.

Die Plural der Länder der Vereinigung zog sich aus dem Bündnis zurück, nachdem im Irak keine Massenvernichtungswaffen entdeckt werden konnten.

Inhaltsverzeichnis 1 Kriegsgründe 1.1 Waffeninspektionen 1.1.1 Resolution 687 1.1.2 Resolution 1284 1.1.3 Resolution 1441 1.2 Mögliche sicherheitspolitische Gründe und Proteste gegen den Krieg 1.3 Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen als mögliche Kriegsbegründung 1.4 Mögliche geopolitische und wirtschaftliche Hintergründe 2 Rechtliche Aspekte 3 Militärischer Ablauf 3.1 Hauptschauplätze 4 Zahlen 4.1 Soldaten im Einsatz 4.2 Getötete 4.3 Verwundete 4.4 Kriegsgefangene 4.5 Kosten 4.6 Waffeneinsatz der Alliierten 5 Rolle der Medien in dem Krieg 6 Kriegsverbrechen 6.1 Folter und Misshandlungen im Abu-Ghuraib-Gefängnis 6.2 Weltweite Reaktionen auf Foltervorwürfe 6.3 Reaktionen Großbritanniens und der USA auf die Foltervorwürfe 6.4 Gezielte Tötung eines wehrlosen Gegners in Falludscha 6.5 Durch Rachegelüste motivierte Tötung von Zivilisten durch US-Soldaten 7 Politische Bewertung 8 Rolle der Bundesrepublik Deutschland 9 Rolle der Bundeswehr 10 Rolle von privaten Militärdienstleistern 11 Fortlaufende Kritik 11.1 Veranstaltungsreihe „Tag der politischen Lüge“ 12 Siehe auch 13 Literatur 14 Weblinks 15 Quellen

Kriegsgründe

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Waffeninspektionen

Der Irakkrieg ist auch eine Folge des schon länger währenden Irak-Konfliktes zwischen der UN, den USA und dem Irak, einsetzend mit der Annexion Kuwaits durch den Irak im Jahre 1990 und dem darauf folgenden Zweiten Golfkrieg von Januar bis Feber 1991. In der Folge wurden jede MengeResolutionen des UN-Sicherheitsrats verabschiedet, die dem Irak Sanktionen wegen der Nichtbeachtung von Verboten zur Entwicklung und zum Einsatz chemischer und bakteriologischer Waffen und des Versuchs der Umgehung der Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags auferlegten.

Resolution 687

Die Beschluss 687 vom 3. April 1991 wurde von den USA, Großbritannien und Australien als Grundlage des Waffenstillstandsabkommens mit dem Irak von 1991 angesehen. Sie argumentierten später, der Irak habe sich nicht an die Auflagen gehalten seine Massenvernichtungswaffen zu vernichten und dieses durch Waffeninspekteure überwachen zu lassen. Statt habe man die Inspektionen des UNSCOM-Teams massiv zu behindern versucht und insgeheim neue ABC-Waffen- und Raketenprogramme begonnen. Diese Auseinandersetzung war mehrfach Anlass zu Bombardierungen irakischer Betriebe und Militäreinrichtungen durch vor Ort befindliche Streitkräfte der Verbündeten, so u. a. Operation Desert Fox vom Dezember 1998, der der Abzug des UNSCOM-Team vorherig war.

Resolution 1284

Mit Sicherheitsratsresolution 1284 vom Dez. 1999 wurde die Fortführung der Waffeninspektionen durch die neu geschaffene UNMOVIC in Zusammenarbeit mit der IAEA beschlossen. Die Ausschuss erhielt jedoch bis September 2002 keine Genehmigung zur Aufnahme ihrer Inspektionstätigkeit von der irakischen Regierung. Erst nach einer Rede von US-Präsident Bush vor der UNO-Vollversammlung am 12. September 2002, in der er auf eine Reihe möglicher Kriegsgründe hinwies, änderte die irakische Regierung ihre Haltung zu den Inspektionen. Die Komitee nahm im Weiteren im November 2002 ihre Arbeit vor Ort auf. Um der Mission zusätzlich Aplomb zu verleihen, war noch vor der Abfahrt der Mitglieder nach Bagdad Beschluss 1441 beschlossen worden.

Resolution 1441

Die Resolution 1441 des Sicherheitsrates (8. November 2002) war das Ergebnis intensiver diplomatischer Bemühungen von Kriegsbefürwortern und -gegnern im Voraus des Krieges. Jedoch legitimiert diese Entscheidung nicht klar und deutlich den Einsatz militärischer Gewalt, an Stelle erinnert nur an die schon ein paarmal erfolgte Drohung „ernster Konsequenzen“. Des Weiteren behielt sich der Sicherheitsrat vor, sich bei weiterer Nichterfüllung der Forderungen durch den Irak nochmals mit dieser Angelegenheit zu befassen.

So berufen sich die USA darauf, dass die Entscheidung im Fallgrube einer Nichtabrüstung des Iraks „ernsthafte Konsequenzen“ androht. Sonstige dagegen sehen in dem Begriff „ernsthafte Konsequenzen“ nicht die Anwendung von Gewalt inbegriffen. Dagegen hatte die Resolution 678 von 1990, durch die der Zweite Golfkrieg legitimiert wurde, den Einsatz von „allen erforderlichen Mitteln“ erlaubt. Allerdings beschränkte sie sich ausschließlich auf die Befreiung Kuwaits und billigte die Anwendung von Gewalt nur unter Zustimmung des UN-Sicherheitsrats.

Verschiedene Staaten, Völkerrechtler und verschiedene Einzelpersonen, u. a. Boutros Boutros-Ghali und Kofi Annan, der zum Zeitpunkt des Beschlusses der Entscheidung 1441 Generalsekretär der Vereinten Nationen war, gehen davon aus, dass die beiden Resolutionen keine geeignete Rechtsgrundlage und die Kriegshandlungen somit völkerrechtswidrig gewesen seien. Gegenteilige Auffassungen werden vorerst im angelsächsischen Raum von Kompromiss finden Völkerrechtlern vertreten.

Gerhard Piper, Konfliktforscher am Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit, drückte die von ihm gesehene Willkür der Beschluss 1441 und ihre Konsequenzen folgendermaßen aus: „Zur Zeit geht diese Diskussion weiter in einem zusätzlichem Metier, ob es eine zweite Beschluss im UN-Sicherheitsrat geben wird oder nicht. Es sieht so aus, dass die US-Amerikaner keine zweite entgegennehmen werden und dann sagen werden, ‚okay, wir haben die erste Beschluss und auf der Basis greifen wir den Irak an, egal was die anderen sagen werden‘ “ <ref>Gerhard Piper u.a. zu den politischen Auswirkungen der Resolution 1441</ref>

Gemäß Art. I Sect. 8 Ziff. 11 der US-amerikanischen Verfassung hat der US-Kongress die Kompetenz inne, Kriegserklärungen auszusprechen. Der Meeting erteilte am 11. Oktober 2002, also noch vor der Verabschiedung von Beschluss 1441, Präsident George W. Bush eine Blankettermächtigung für den - nötigenfalls auch unilateralen - Bewaffnete Auseinandersetzung im Irak.

Mögliche sicherheitspolitische Gründe und Proteste gegen den Krieg

Der Bewaffnete Auseinandersetzung ist das erste Beispiel einer neuen Sicherheits-Doktrin der USA, die Präventivkriege als Verteidigung ansieht (siehe Bush-Doktrin). Diese Sichtweise ist durch die UN-Charta in keiner Weise legitimiert. Präventivkriege verstoßen gegen Art. 7 der UN-Charta, die Gewalt als legitimes Mittel zwischen Staaten ausschließt und das Gewaltmonopol beim Sicherheitsrat verankert. Die USA wirken daher, nach eigener offizieller Darstellung, auf Basis der Resolutionen 687 und 1441 und bezeichnen ihren Angriff als „Abrüstung“ des Iraks.

Gegenüber der eigenen Bevölkerung versuchte die US-Regierung, den Bewaffnete Auseinandersetzung vorerst mit angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen sowie einer angeblichen Verbindung mit der Terrorgruppe Al-Qaida zu begründen. Für sowohl als auch gibt es bis zum heutigen Tag keine Belege. Eine von Außenminister Powell vor der UNO als Beweis präsentierte Kaufvereinbarung der irakischen Regierung mit der Regierung von Niger über waffenfähiges Plutonium erwies sich als Fälschung. Kritiker werfen der US-Regierung daher bewusste Täuschung vor, während sonstige darauf verweisen, dass keine Sau hätte wissen können, über welche Möglichkeiten Saddam Hussein verfügt habe.

Die Untersuchungskommission zu den Anschlägen des 11. September schrieb in ihrem Zwischenbericht vom Juni 2004, es gebe keine „glaubwürdigen Belege“, dass die irakische Regierung unter Hussein mit dem Terrornetz zusammengearbeitet habe.

Trotz intensiver Retrieval wurden, auch nach der Invasion, keine Massenvernichtungswaffen gefunden. Der erste Leiter der 1.400 US-Waffeninspektoren im Irak, David Kay, trat im Januar 2004 u. a. mit dem Kommentar „Ich denke nicht, dass sie existieren“ zurück. Der Nachfolger Charles Duelfer legte im Oktober 2004 den Abschlussbericht vor. Laut dem Bericht wurden keine Massenvernichtungswaffen im Irak entdeckt und die Programme zur Erwerbung derselben lagen spätestens seit Mittelpunkt der 90er Jahre auf Eis. Andererseits bestimmt der Bericht, die frühere irakische Führung habe weiter das Ziel verfolgt, nach Beendigung der Waffenkontrollen und Sanktionen die illegalen Waffenprogramme erneut aufzulegen ([1]). Auch erwähnt der Bericht, dass es in Bagdad zahlreiche geheime Laboratorien feststehend hat, die öffentlich nicht bekannt gewesen seien. In ihnen wurde nach 1991 kontinuierlich an der Erzeugung verschiedener Gifte gearbeitet, allerdings nicht zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen, statt für die Schaffung bzw. Testung kleinerer Giftmengen für Attentate und Geheimdienstaktionen. Auch stellte der Bericht fest, dass Saddam Hussein den Vermögen von Massenvernichtungswaffen aktiv angestrebt hatte.

Trotz des Beweises des Gegenteils glaubten im März 2004 57 % und im August 50 % (also ein bzw. 1,5 Jahre nach Beginn des Angriffs) der US Amerikaner, dass der Irak Al-Qaida wesentlich unterstützt hat. Im März 2004 glaubten 60% und Aug. 54 %, der Irak habe Massenvernichtungswaffen oder ein Programm zur Erwerbung von Massenvernichtungswaffen gehabt (Quelle PIPA Umfrage 20. August 2004 (engl.), Telepolis 22. August 2004 (deutsch).

Der dritte Golfkrieg ist der erste Bewaffnete Auseinandersetzung der Menschheitsgeschichte, dem noch vor seinem Eruption Protestdemonstrationen vorausgingen, an denen sich Mio. von Volk beteiligten. Europaweit folgten im Allgemeinen gut 70 Gewerkschaftsorganisationen in 38 Ländern dem Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) am 14. März ein "Zeichen für den Frieden" zu setzen.

Am 29. Mai 2003 erklärte der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz im britischen Magazin Vanity Fair, dass die Fragestellung irakischer Massenvernichtungswaffen zuallererst aus politischen Gründen für die Invasion genutzt wurde. Die Massenvernichtungswaffen Bagdads seien nie der wichtigste Kriegsgrund für die USA gewesen. »Aus bürokratischen Gründen« habe sich die US-Regierung auf dieses Thema konzentriert, weil das ein Grund gewesen sei, dem jeder, d.h. die "Bürokratien" Pentagon, Sicherheitsberater des US-Präsidenten, US-Außenministerium, habe zustimmen können. (Hintergrund dieser Äußerung ist die Bürokratie-Theorie der Außenpolitik).

Im Dezember 2005, im Zusammenhang mit weitgehend friedlich verlaufenden Parlamentswahlen im Irak, räumte G. W. Bush ein "dass zahlreiche der Geheimdienstinformationen sich als falsch exponiert haben."

Siehe auch: Project for the New American Century.

Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen als mögliche Kriegsbegründung

Von manchen Kriegsbefürwortern wurde das Ziel, die Beseitigung des Regimes des Saddam Hussein und damit die Beendigung von ethnischer Verfolgung, Folter und grauenvoller Diktatur als entscheidender Kriegsgrund genannt. Auch hatte das Herrschaftsform viele Massenmorde begangen, hauptsächlich an Schiiten z.B. 1991 nach dem zweiten Golfkrieg und Kurden. Human Rights Watch schätzte 2003, dass durch Saddam Husseins Herrschaft in den vorhergegangen 2 Jahrzehnten so weit wie 290.000 Volk „verschwanden“ <ref>Schätzung der vermissten Personen unter der Herrschaft Saddam Husseins.</ref>

2003 und 2004 wurden 55 von 270 der verdächtigten Massengräber untersucht. 2004 reduzierte Philanthropisch Rights Watch ihre Schätzung bezüglich der Al-Anfal-Massenmorde an den Kurden um ein Drittel. <ref>Korrektur der Schätzung der Opferzahlen des Al-Anfal-Massenmordes</ref>

Auch der Bewaffnete Auseinandersetzung gegen Serbien, an dem sich die Bundesrepublik Deutschland aktiv beteiligte, und den etliche Leute befürworteten, dessen ungeachtet er ohne UN-Resolution geführt wurde und völkerrechtlich uneinig war, wurde mit Menschenrechtsverletzungen begründet. Einen Vergleich des Irak-Kriegs mit dem Kosovo-Krieg hält der Charakter des Menschenfreundlich Rights Watch, Kenneth Roth allerdings für unzulässig:

„Die wichtigste Frage bleibt diejenige nach den Massenmorden. So brutal Saddams Regime auch war, seine Repressionsakte im März 2003 waren nicht von jener außergewöhnlichen Größenordnung, die eine humanitäre Intervention gerechtfertigt hätte. In der Vergangenheit hatte es solche Fälle zwar gegeben, etwa den Genozid von 1988, als das Regime 100.000 Kurden abschlachtete. Aber 2003 gab es einen solchen Anlass nicht.“<ref>Kenneth Roth über die mangelnde Vergleichbarkeit mit dem Kosovo-Krieg</ref>

Kenneth Roth schloss aus dem Fehlen eines Massenmordes außergewöhnlicher Größenordnung (Februar 2004): „Also ist das erste und wichtigste Kriterium für eine Intervention nicht erfüllt. Auch war das Motiv, Saddam anzugreifen, nicht in erster Linie humanitär. Als der Krieg begann, waren Saddams Menschenrechtsverstöße höchstens ein Randthema.“ <ref>„Auch war das Motiv, Saddam anzugreifen, nicht in erster Linie humanitär. Als der Krieg begann, waren Saddams Menschenrechtsverstöße höchstens ein Randthema.“</ref>

Schon kurz vor dem Bewaffnete Auseinandersetzung sagte Kenneth Roth: „Dieser Krieg, das ist zunächst mal festzuhalten, ist kein Krieg, der für das Wohlergehen der Menschen im Irak geführt wird“ <ref>Roth über die Kriegsgründe</ref>.

Mögliche geopolitische und wirtschaftliche Hintergründe

Der Irak verfügt nach Saudi-Arabien über die international zweitgrößten Erdölreserven. Schon vor Kriegsausbruch gab es unter politischen Beobachtern und in den Medien Vermutungen, dass die US-Regierung durch das Einsetzen einer pro-amerikanischen Regierung im Irak den Interessen der US-amerikanischen Erdölindustrie dagegen kommen möchte, zumal diese auch den politisch größten Einfluss hat. Eine mit den USA verbündete Regierung des Irak würde zum einen die Anlieferung der Wirtschaft der USA mit Erdöl sicherstellen und auch deren Einfluss in der OPEC stärken. Die US-Regierung bestritt dies von Anfang an. Ein solches Vorgehen wäre völkerrechtswidrig.

Als Hinweise darauf, dass diese Vermutungen stimmen, sehen Befürworter der These u. a. die Sicherheitsmaßnahmen in den eroberten irakischen Gebieten. Nach dem Einzug der US-Truppen und Beendigung der größeren Kampfhandlungen sicherten die Soldaten in erster Linie für die Ölindustrie wichtige Anlagen. übrige wichtige Objekte wurden nicht geschützt. So konnte zum Beispiel das Bagdader Museum direkt nach Einzug der US-Truppen ungehindert geplündert werden. Auch wurden 380 Tonnen Sprengstoff gestohlen, wenngleich der Standort des ausgeraubten Sprengstoff-Depots den UN-Waffeninspektoren bekannt war und sie die US-Armee ermahnt hatten, dieses sorgsam zu überwachen. Die US-Regierung argumentierte demgegenüber, dass Anschläge auf Öl-Fördertürme, Pipelines und Raffinerien erheblichen Schaden anrichten könnten, wie es 1991 in Kuweit geschah. Die brennenden Quellen wurden seinerzeit z. T. erst nach Monaten gelöscht. Darüber aufwärts soll der Rekonstruktion des Landes an erster Stelle auch aus den Öl-Einnahmen finanziert werden.

Herfried Münkler argumentiert demgegenüber, die USA hätten schon im Kuwait-Krieg dafür interveniert, dass der Ölpreis auf dem Weltmarkt festgelegt werde. Das sei etwas anderes als das klassische imperialistische Interesse eine zentrale Rohstoff unter die politische Verfügung zu bringen. Wenn es den USA allein darum gegangen wäre, den Weltmarktpreis für Öl kurzzeitig zu drücken, wäre dies am ehesten mit einer Beendigung des Irak-Embargos zu erreichen gewesen. Alternative Sicherheitsexperten zogen den Schluss, dass der „Griff nach dem Öl“, wie der Irak-Krieg von Kritikern auch genannt wurde, hinsichtlich eines möglichen Embargos zu riskant und nachhaltig wenn schon negativ wirkend sei.

Paul O'Neill, Finanzminister und Person des National Security Council im Bush Kabinett bis Dezember 2002, hat bei Interviews zu seinem Schmöker The Price of Loyalty behauptet, dass die Planung zur Eindringen des Iraks schon auf der ersten Sitzung des Nationaler Sicherheitsrates im Januar 2001 besprochen wurde. Zitierte Stelle O' Neill „Alles drehte sich darum, wie man's machen könnte“. Er zitiert Bush mit „Findet mir einen Weg, es zu tun.“ In dem Buch wird auch beschrieben, dass es lange vor den Anschlägen vom 11. September, Memos mit einer hypothetischen Aufteilung des zu fördernden irakischen Öls feststehend haben soll.

Nach israelischen Informationen hat die irakische Regierung die Hinterbliebenen von palästinensischen Selbstmordattentätern, deren Häuser regelmäßig von den israelischen Besatzung zerstört wurden, pekuniär unterstützt. So könnte ein weiterer Kriegsgrund gewesen sein, die Besatzungspolitik Israels zu unterstützen bzw. die Sicherheitslage in Israel zu verbessern.

Am 1. Mai 2005 veröffentlichte die The London Times das so benannte „Downing Street Memo“, die Skript eines Meetings von Premier Tony Blair mit seinen engsten Beratern am 23. Juli 2002, in dem ihm auch von Gesprächen mit Regierungsvertretern in den USA berichtet wurde. Acht Monate vor Beginn der Eindringen stand, wie den Aufzeichnungen zu entnehmen ist, fest, dass in Washington eine militärische Aktion als unvermeidlich geachtet wurde („Military action was now seen as inevitable.“). „Bush wanted to remove Saddam, through military action, justified by the conjunction of terrorism and WMD. But the intelligence and facts were being fixed around the policy.“ („Bush wollte Saddam entfernen, mit militärischen Mitteln, gerechtfertigt durch eine Verknüpfung von Terrorismus und Massenvernichtungswaffen. Aber die geheimdienstlichen Daten und Daten wurden dieser Politik entsprechend zurechtgelegt.“)

Als weiterer verborgener Kriegsgrund wird die Tatsache vermutet, dass Zweifel an der künftigen Bündnistreue Saudi-Arabiens auftauchten und die US-Armee einen neuen militärischen Brückenkopf im Erscheinen Orient benötigte. Ähnlich sieht das auch Münkler. Diese Annahme wird dadurch erhärtet, dass unmittelbar nach dem (vorläufigen) militärischen Sieg US-Truppen aus Saudi-Arabien in den Irak verlegt wurden.

Auch die Absicht Saddam Husseins, künftig nur noch den Euro sondern des Dollars als Kapital für Öllieferungen zu akzeptieren, soll nach der Petrodollar-Theorie maßgeblich die Kriegsentscheidung geprägt haben. Wären zusätzliche Länder diesem Beispiel gefolgt, so hätte dies fatale Konsequenzen für die USA gehabt.

Geostrategische Interessen könnten beim Irak-Krieg gleichermaßen eine entscheidende Rolle gespielt haben. Dafür spricht die Tatsache, dass die seit der Islamischen Revolution eh schon sehr kühlen diplomatischen Beziehungen der USA zum Iran angesichts dessen angeblicher Bestrebung, Atomwaffen bauen zu wollen, sich erneut verschlechtert haben. Sofern der Irak die nötige Stabilität erreicht, könnten die USA den Iran aus zwei Richtungen angreifen. Erstrebenswert scheint auch ein besserer Zugang zu den Truppen in Afghanistan, das aus amerikanischer Sicht von unzuverlässigen Verbündeten umgeben ist, entweder, weil sie im gleichen Sinne politisch instabil sind (Pakistan) oder im Einflussbereich Russlands liegen (Uzbekistan). Sollte den USA tatsächlich eine Stabilisierung der Region gelingen, so stünde ihnen, im Zusammenhang mit neu entstehenden Militärbasen in Osteuropa sowie schon vorhandenen in der Türkei eine sichere Versorgungs- und Truppenverlegungskette an Basen offen, die nachhaltig auch einen Einblick auf die Volksrepublik China ermöglichen würde, deren Drehung sich schon abzeichnet.

In direkter Umgebung zum Irak befindet sich aber auch Syrien, ebenso Teil der „Achse des Bösen“. Dennoch es in der Nachfolgedoktrin der „Achse des Bösen“, den „Vorposten der Tyrannei“, nicht vorkommt, hat sich der Druck auf die syrische Führung erhöht, da es nun von Verbündeten der USA umschlossen ist

Rechtliche Aspekte

Ungeachtet eine große Majorität der Rechtsexperten sich über die Unrechtmäßigkeit des Krieges zugehörig sind, haben erst einige Gerichte über die Rechtmäßigkeit des Krieges entschieden. Das erste Urteil wurde vom deutschen Bundesverwaltungsgericht getroffen, das entschied, ein Bundeswehroffizier dürfe Befehle aus Gewissensgründen verweigern wegen der schweren Bedenken hinsichtlich der Beurteilung des Krieges nach internationalem Recht. [2]

Unterzeichnerstaaten des Statuts von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs können nicht wegen eines Angriffskriegs verurteilt werden, da im Statut festgehalten wurde, eine eigene Begriffsbestimmung dieses Straftat müsse erst ausgemacht werden. Damit ist erst wenn 2009 zu rechnen. Es wäre allerdings möglich, ein Rechtsgutachten beim Weltgerichtshof einzuholen.

Militärischer Ablauf

Der Bewaffnete Auseinandersetzung mit der US-Bezeichnung Operation Iraqi Freedom, begann am 20. März 2003 mit gezielten Bombardements in Bagdad; Ziel war nach Unterlagen der Ami ein Aufenthaltsort Saddam Husseins. Dies war jedoch nur der „offizielle“ Auftakt. Schon im Vorfeld (im Grunde genommen seit Einrichtung der Flugverbotszonen im südlichen Irak) hatten die US-Amerikaner oft gezielt Stellungen der Iraker im südlichen Irak aus der Luft angegriffen und entsprechend geschwächt gehalten. Angemessen der Kriegsvorbereitungen waren auch schon einige Tage vor dem 17. März die Grenzzäune zwischen Kuwait und Irak an verständigen auf Stellen durchbrochen worden. Nach Berichten der Times sollen ebenso schon jede Menge Tage vor Beginn des Krieges Soldaten des britischen Special Air Service verdeckt bei Umm Kasr und weiter der Grenze zu Kuweit operiert haben.

Die Bodenbewegungen kamen am 20. März in Gang. Von Kuweit aus überschritten amerikanische und britische Truppen die Grenzen zum Irak, im Übrigen drangen in Jordanien stationierte amerikanische Einheiten auf irakisches Gebiet vor. Dieser Einzug wurde von massiven Luftangriffen, speziell auf das Regierungsviertel in Bagdad, begleitet. Ziel dieser so genannten Shock-And-Awe(Angst und Entsetzen)-Kampagne war auf der einen Seite die Zerschlagung der irakischen Kommunikations-Infrastruktur, andererseits die Demoralisierung der irakischen Truppen. Dies gelang auch: In den ersten beiden Tagen drangen diese Truppen etwa 200 km ins Landesinnere ein. Trotz der generellen Inferiorität der irakischen Truppen ist dies auf zwei ihrer wesentlichen Schwächen zurückzuführen. Ihre unnachsichtig zentralistische Kommandostruktur, die sich in einer rigiden Befehlstaktik und einer unnötigen Belastung hoher Offiziere, die selbst taktische Entscheidungen absegnen mussten, äußerte, lähmte die irakischen Truppen gegen die subsidiäre Auftragstaktik und den modularen Truppenaufbau der Amerikaner.

Während der folgenden Tage sind fünf wesentliche Hauptschauplätze des Krieges auszumachen:

Hauptschauplätze

1. Die britischen Truppen konzentrierten sich im Süden des Iraks auf die Einnahme der Hafenstadt Umm Kasr, der Sicherung der Ölquellen im Süden des Landes und der Einkreisung und anschließenden Einkünfte der Gemarkung Basra.
2. Spezialeinheiten der US Armee übernahmen die Sicherung zweier wesentlicher Flugplätze im Okzident des Iraks, und dienten wohl auch dazu, eine Pufferzone zwischen die vermuteten Massenvernichtungswaffen des Iraks und Israels zu legen.
3. Die 3. Infanterie Division der amerikanischen Armee stieß vom Süden aus entlang des Euphrat in Neigung Bagdad vor. Die 1. US-Marinedivision rückte weiter des Tigris vor.
4. Im Norden des Iraks wurden offenbar die Stellungen der Iraker an der Grenze zu den autonomen Kurdengebieten massiv aus der Luft unter Beschuss genommen. Dort zogen sich die irakischen Truppen kumulativ zurück. In die freiwerdenden Räume rückten kurdische Truppen nach, die von Spezialeinheiten der Ami und sich verständigen auf Luftlandetruppen unterstützt wurden.
5. Die de facto seit Ende des zweiten Golfkrieges vorhandene Lufthoheit der Ami wurde genutzt, um permanente Angriffe auf taktische/strategische Ziele in Städten zu fliegen sowie die Bodentruppen zu unterstützen.

Auf heftigsten Widerstand stießen diejenigen Truppen, die gegen Bagdad vorrückten. Etwa nach zehn Tagen geriet dieser Vormarsch ins Stocken. Dafür waren diverse Gründe verantwortlich: Auf der einen Seite ein sehr heftiger Sandsturm, der Waffensysteme wie beispielsweise Hubschrauber stark gefährdete, ein massiver Widerstand irakischer Truppen, die kritische Passagen über den Euphrat zu schützen versuchten, sowie das schnelle anfängliche Vorrücken, das eine lange Nachschublinie relativ ungesichert zurückließ.

Dann jedoch brach der irakische Widerstand (nicht der Milizen) schnell zusammen. Basra wurde etwa eine Woche lang von britischen Truppen eingekreist gehalten, dann rückten die Truppen am (ca.) 6. April in die Gemeinde ein, ohne auf wirklichen Widerstand zu stoßen. Nach Spekulationen der französischen Zeitung Le Journal de Dimanche und der ägyptischen Heft al Usbu wurde ein enger Mitwissender von Saddam Hussein, General Mahere Sufian al-Tikriti, vom CIA mit 25 Mio. US-Dollar bestochen und habe im Weiteren die Truppen der Republikanischen Garde zurückgezogen.

Bagdad wurde durch die amerikanischen Bodentruppen etwa am 3. April erreicht. Der Airport der Gemeinde wurde am 4. Apr. eingenommen. Am 7. April rückten amerikanische Truppen zum ersten Mal ins Zentrum vor. Trotz zunächst ein Häuserkampf in Bagdad befürchtet worden war, fand dieser nicht statt; Bagdad war in der Regel eine offene Stadt. Am 9. Apr. befand sich das Zentrum Bagdads unter der Kontrolle der amerikanischen Streitkräfte. Später gaben Offizielle der US Army den Grund für den geringen Widerstand (die high-way Straßen durch die Wüste waren völlig intakt, es gab keine Minen und so gut wie keinen Widerstand um Bagdad) bekannt - man hatte einige Offiziere schon im Voraus der Kampfhandlungen bestochen. Im Mensch der amerikanischen Eroberung Bagdads wurden jede Menge Kulturgüter der Gemarkung respektive des Landes zerstört. Die Nationalbibliothek wurde durch einen Brand völlig zerstört, das Nationalmuseum geplündert. Viele der angeblich verbrannten und der geplünderten Kulturgüter wurden jedoch wiederholt sichergestellt. Die amerikanischen Behörden haben nach eigenen Daten die aus dem Nationalen Museum in Bagdad stammenden 40.000 Manuskripte und 700 Kunstgegenstände unterdessen sichergestellt. Auch wurden Kunstgegenstände, bei denen Plünderungen vermutet wurden, in Abheften des Nationalmuseums und in anderen Gebäuden, in die sie ausgelagert wurden (teilweise schon beim zweiten Golfkrieg), wiederum gefunden.

Zahlen

Soldaten im Einsatz

• Alliierte: 300.000 Soldaten, davon
  • 255.000 US-Amerikaner
  • 45.000 Briten
  • 2.200 Australier
• Irak: 380.000

Getötete

- bis zum erklärten Ende größerer Kampfhandlungen am 1. Mai 2003

• Alliierte: 171 Soldaten, davon
  • 138 US-Amerikaner
  • 33 Briten
• Irak (US-amerikanische Schätzung)
  • mindestens 2.300 Soldaten
  • unbestimmte Zahl an Zivilisten
• 10 Journalisten - 79 Journalisten seit Beginn des Krieges im Irak (Quelle: "Reporter ohne Grenzen")

- in der Regel seit Kriegsausbruch (Stand vom 06. März 2006<ref>Iraq Coalition Casualty Count</ref>)

• 2.635 getötete Koalitionssoldaten davon
  • 2.417 US-Soldaten
  • 108 britische Soldaten
  • 30 italienische Soldaten
  • 18 ukrainische Soldaten
  • 17 polnische Soldaten
  • 13 bulgarische Soldaten
  • 11 spanische Soldaten
  • 3 slowakische Soldaten
  • 3 dänische Soldaten
  • 2 Soldaten aus El Salvador
  • 2 estnische Soldaten
  • 2 holländische Soldaten
  • 2 thailändische Soldaten
  • 2 australische Soldaten
  • 2 rumänische Soldaten
  • 1 ungarischer Soldat
  • 1 kasachischer Soldat
  • 1 lettischer Soldat

(jeweils aktuelle Daten sind verfügbar unter [3])

• Zivilisten:
  • Die Angaben sind sehr unterschiedlich, offizielle Angaben liegen nicht vor.
    • Iraqbodycount zählt auf Grundlage von mindestens zwei übereinstimmenden Berichten, aus unterschiedlichen Medienorganen ca. 37.000 (Stand Mai 2006 www.iraqbodycount.net) getötete Zivilisten.
    • Eine Studie der Johns Hopkins University vergleicht die Sterblichkeit im Irak von 14,6 Monaten vor dem Invasionsbeginn im März 2003 mit den folgenden 17,8 Monaten. Sie kommt auf so weit wie 100.000 (ohne Falluja) zusätzlich Gestorbenen. Genauer, mit 95 % Wahrscheinlichkeit, zwischen 8.000 Toten und 194.000 Toten, inbegriffen Falluja [4], unter der Zivilbevölkerung. Laut dieser Studie starben die Zivilisten meist durch die Vereinigung aber auch durch den Widerstand und Terroranschläge. Die Studie wurde von der Journal The Lancet im Okt. 2004 veröffentlicht.
    • Eine auf der The Lancet Studie beruhende Untersuchung des Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien vom 12. Juli 2005 geht in dem Zeitspanne von Jänner bis Dezember 2003 von 39.000, durch direkte Gewalteinwirkung, getöteten Zivilisten aus.
  • Im Dezember 2005 nannte George W. Bush die Zahl von ca. 30.000 getöteten Irakern seit Beginn des Angriffs März 2003.
  • Für April 2006 wurden Zahlen von 1.091 getöteten Zivilisten genannt. Dies entspricht etwa 30 Toten pro Tag. <ref>"BBC.co.uk Iraq killings top 1,000 in April"</ref>

Verwundete

• Offizielle Angaben über die Anzahl der Verwundeten Iraker stehen nicht zur Verfügung.
• 17.469 verwundete US-amerikanische Soldaten seit Beginn des Krieges (Daten vom 6. April 2006, Quelle: http://icasualties.org/oif/)

Kriegsgefangene

• 7.000 irakische Soldaten

Kosten

• USA: 79 Milliarden US-Dollar für den Krieg und seine Folgen, davon 62,6 Milliarden US-Dollar reine Kriegskosten
  • Seit Beginn des Krieges etwa 280 Milliarden US-Dollar (Stand 14. Mai 2006<ref>National Priorities Project: Cost of War.</ref>)
• Großbritannien: 3 Milliarden Pfund = 4,5 Milliarden Euro
• Der Wiederaufbau des Iraks wird laut UN-Schätzung in den ersten drei Jahren mindestens 28 Milliarden Euro kosten

Waffeneinsatz der Alliierten

• 15.000 Präzisionsbomben, 8.000 ungesteuerte Sprengkörper und 800 Marschflugkörper wurden bei 30.000 Einsätzen eingesetzt.
• Die US-Armee hat nach einer Studie der Brookings Institution seit Beginn des Irak-Konflikts im März 2003 mindestens 33 Hubschrauber verloren, mindestens 20 davon wurden abgeschossen.

Rolle der Medien in dem Krieg

Weltumspannend wurde in den Medien sowohl .... als auch über die amtlich genannten sowie vermuteten Kriegsgründe und dem Verlauf des Krieges berichtet.

In den USA selbst wurden dabei die von der Regierung veröffentlichten Kriegsgründe von den amerikanischen Massenmedien weitgehend übernommen und kaum divergent lautende Begründungen veröffentlicht. Die New York Times schrieb am 18. Juli 2004, dass die gesamte amerikanische Presse gegenüber den Kriegsbegründungen der US Regierung nicht achtsam hinlänglich gewesen sei.

Musiker, die sich kritisch zum Bewaffnete Auseinandersetzung äußerten, wurden von übereinkommen amerikanischen Radiostationen nimmer gespielt. Beispielsweise die Dixie Chicks, deren Sängerin Natalie Maines sagte, sie „schäme sich“, aus dem selben Staat (Texas) wie Bush zu stammen.

Die Nachrichtenagentur Al-Dschasira hatte Bilder von toten irakischen Zivilisten und gefangenen amerikanischen Soldaten gezeigt. Der Medienvertreter des Senders an der Wallstreet wurde von der Börse mit dem Beleg ausgeschlossen, man habe keine Ressourcen. Während des Krieges versuchte der Sender einen englischsprachigen Webauftritt aufzubauen; dieser war während des Krieges dank von Hackerangriffen und technischen Problemen kaum zu erreichen. Während des Afghanistankrieges wurde das Büro des Senders in Kabul von einer US-amerikanischen Präzisionsrakete getroffen. Im Irakkrieg wurde ein Bettenburg in Basra, in dem sich die Mitarbeiter von Al-Dschazira aufhielten, direkt von der Artillerie der Alliierten beschossen. Vier Granaten trafen das Hotel. Bei der Besetzung Bagdads wurde das Al-Dschazira-Büro von US-Streitkräften beschossen; ein Reporter kam ums Leben, ein Kameramann wurde verwundet.

Im gleichen Sinne bei der Besetzung Bagdads wurde das Palestine-Hotel von einem Panzer beschossen. In dem Gasthof hielten sich diverse ausländische Journalisten auf. Paar kamen dabei um, verschiedene wurden verletzt. US-General Buford Blount sagte, der Panzer sei angeblich vom Gasthof aus beschossen worden. Jede Menge vor Ort anwesende Publizist berichteten jedoch, es habe vom Bettenburg aus keine Schüsse auf den Panzer gegeben.

Im Irak kamen im Jahr 2003 während des Krieges und in der Nachkriegszeit 14 Journalisten um<ref>Tote Journalisten von Kriegsbeginn bis Dezember 2003</ref>. Im Jahr 2004 wurden 19 Journalisten getötet <ref>Getötete Reporter im Jahr 2004</ref>.

Besonders kritisiert wurde der Einsatz von sogenannten Embedded Journalists. Da diese Medienvertreter bei den kämpfenden Truppen der USA und Großbritanniens „eingebunden“ waren, wurde befürchtet, dass ein zu vertrautes Verhältnis zwischen Soldaten und Reportern eine objektive Berichtererstattung erschweren könnte.

Seit dem Beginn des Irak-Krieges wurden sehr diverse Anti-Kriegs- und Anti-Bush-Filme gedreht. Der bekannteste dieser Filme ist Fahrenheit 9/11 von Michael Moore, der international Beachtung fand. Kritisiert wird, dass der Regisseur Daten aus dem Zusammenhang gerissen darstellt. Im Rahmen seiner Rede zur Oscarverleihung für den Film Bowling for Columbine (2002) kritisierte Moore die Irakpolitik („Shame on you Mr. Bush!“) von George Bush. Nachdem unterbrach man seine Rede, stellte das Schallaufnehmer ab und machte die Tonkunst wiederholt lauter.

Kriegsverbrechen

Folter und Misshandlungen im Abu-Ghuraib-Gefängnis

Schon im Mai 2004 gelangten Berichte und Fotos in die Medien, die belegen, dass US-amerikanische Militär- und Geheimdienst-Mitarbeiter Gefangene im Abu-Ghuraib-Gefängnis daneben Bagdad gefoltert haben. Anfang 2006 tauchten hunderte weiterer Fotos mit Bildern und Videos bis dato ungeahnter Brutalität auf<ref>Joan Walsh: The Abu Ghraib files auf http://salon.com/news/abu_ghraib/2006/03/14/introduction/ salon.com [14. März 2006]</ref>. Auf den Fotos werden Volk während Misshandlungen respektive in entwürdigenden Haltungen gezeigt. Hinzu kommt eine Reihe von Todesfällen. Diese Todesfälle waren keine schlichten Unfälle, als die sie zunächst dargestellt wurden, statt durch systematische Peinigung bis zum Tod bedingt.

Weltweite Reaktionen auf Foltervorwürfe

Dies rief international bei Regierungen und in den Medien große Empörung gegen das Verhalten der US-amerikanischen Beteiligten und Verantwortlichen hervor.

Die Staatsbürger Außenministerin Micheline Calmy-Rey bestellte die Botschafter der USA und Großbritanniens zu sich, um gegen die Misshandlung von irakischen Gefangenen zu protestieren.

Der deutsche Außenminister Joschka Fischer verurteilte die Tortur irakischer Verhafteter durch US-Soldaten im Gefängnis Abu Ghuraib.

Auch die Vereinten Nationen verurteilten diese Handlungen.

In größter Besorgnis äußerte sich auch der Heilige Stuhl: Der Skandal heizte den Hass der Araber gegen den Okzident und vorerst gegen die Christenheit an, sagte der Außenminister des Vatikans, Erzbischof Giovanni Lajolo der Tagesblatt La Repubblica. „Die Misshandlungen? Sie sind ein größerer Schlag für die USA als der 11. September. Der Punkt ist, dass dies nicht von Terroristen herbeigeführt wurde, für von Amerikanern gegen sich selbst“, sagte der Erzbischof.

U. a. musste der US-amerikanische Verteidigungsminister sich einem öffentlichen Ausschuss des US-Kongresses stellen. Mitglieder der US-amerikanischen Gegenseite forderten seinen Rücktritt.

Reaktionen Großbritanniens und der USA auf die Foltervorwürfe

• Inzwischen haben sich der amerikanische Präsident Bush und Donald Rumsfeld öffentlich für diese Vorfälle entschuldigt.
• Widersprüchliche Aussagen: Sowohl die USA als auch ihr engster Verbündeter Großbritannien denken erstmals über einen Abzug aus dem Irak nach. Wenn die Irakische Übergangsregierung nach der Machtübernahme am 30. Juni dies wünsche, werde sich die US-Army zurückziehen, sagten der Statthalter Paul Bremer, US-Außenminister Colin Powell und sein britischer Amtskollege Jack Straw. Dem hat aber anschließend Präsident Bush widersprochen: Die US-Streitkräfte werden auch nach der für Ende Juni geplanten Machtübergabe an eine Übergangsregierung im Irak bleiben.
• US-Soldaten dürfen bei ihren Verhören in Gefängnissen in Irak keinen Zwang mehr ausüben. Der oberste Kommandeur der US-Truppen in Irak, Ricardo Sánchez, verbot bis dato gebilligte Maßnahmen wie Schlafentzug oder stundenlanges Harren in der Hocke.
• Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz hat eingeräumt, dass die Verhörmethoden amerikanischer Soldaten in irakischen Gefängnissen gegen die Genfer Gepflogenheit verstoßen. Er widersprach damit seinem Vorgesetzten Donald Rumsfeld, der diese Praktiken in erster Linie noch verteidigt hatte.
• Am 19. Mai 2004 wurde Jeremy Sivits - der einige der Folterfotos geschossen hatte - als erster Soldat von einem Militärgericht zu einem Jahr Haft verurteilt. Außerdem wird er unehrenhaft aus der Streitkräfte unmöglich und degradiert.
• Präsident Bush sagte der Bagdader Tageszeitung Assaman, dass der Skandal um die Misshandlung irakischer Gefangene durch US-Soldaten rückhaltlos aufgeklärt werde.

Gezielte Tötung eines wehrlosen Gegners in Falludscha

Die US-Streitkräfte leiteten Anfang Nebelmonat November 2004 eine Großoffensive (US Bezeichnung Operation Phantom Fury) gegen Aufständische in der Gemeinde Falludscha ein. Bei dem Einsatz feuerte am 15. November 2004 ein US-Marinesoldat in einer Moschee in Falludscha auf einen verletzten und wehrlosen Aufständischen. Der getötete Iraker war dem TV-Bericht zufolge einer von fünf Verletzten, die US-Soldaten in einer in der Nacht zu Satertag erstürmten Moschee zurückgelassen hatten. Die US-Armee teilte inzwischen mit, sie habe die Einheit des Soldaten vom Fronteinsatz abgezogen und eine Untersuchung wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Kriegsrecht eingeleitet.

Durch Rachegelüste motivierte Tötung von Zivilisten durch US-Soldaten

Am 20. März 2006 veröffentliche die Zeitschrift "Time", Berichte, in denen sie das US-Militär bzw. Marineinfanteristen beschuldigte im westirakischen Hadhita 15 unbewaffnete Iraker, unten sieben Frauen und drei Kinder, umgebracht zu haben. Der Mord soll eine Vergeltung wegen des getöteten US-Obergefreiten Miguel Terrazas gewesen sein, der durch einen Bombenanschlag an einem US-Militär-Fahrzeug vor ums Leben gekommen ist. Örtliche Beamte und Augenzeugen stützen den Zeitungsbericht. Nach damaligen Berichten des US-Militärs sollen Miguel Terrazas und 15 irakische Zivilisten bei einem Schusswechsel mit bewaffneten Angreifern ums Leben gekommen sein.

Sollten die Vorwürfe zutreffen, so wäre dies laut Menschenrechtlern der schlimmste Fall absichtlicher Tötung von irakischen Zivilisten durch US-Soldaten seit der Okkupation des Iraks.

Deutschsprachiger Artikel: [5]

Politische Bewertung

Colin Powell, der frühere Außenminister, distanzierte sich am 10. Sept. 2005 von seiner UNO-Rede, bei der er so genannte Beweise für die Existenz von Massenvernichtungswaffen vorgelegt hatte, die sich später als gefälscht herausstellten. Er bezeichnete den Tag seines Auftritts vor der UN als einen "Schandfleck" seiner Karriere.

Rolle der Bundesrepublik Deutschland

Am Bewaffnete Auseinandersetzung direkt waren keine deutschen Soldaten beteiligt. Jedoch wurde den kriegsführenden Parteien logistische Unterstützung wohlbehalten von Überflugrechten, Transporten, der Benutzung von Militärstützpunkten und dem Schutz der Einrichtung auf deutschem Boden gewährt. Für die Bewachung amerikanischer Kasernen wurden 7000 Bundeswehrsoldaten bereitgestellt. Deutsche Besatzungsmitglieder flogen weiterhin an Bord der AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO mit, die dazu dienten, den irakischen Luftraum von der Türkei aus zu erkunden.

Laut einer 2002 vom Stern in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage sprachen sich 80% der deutschen Bevölkerung gegen jegliche deutsche Einbindung am Irak-Krieg aus<ref>Forsa-Umfrage: Germans Overwhelmingly Oppose War in Iraq-Poll auf http://www.globalpolicy.org/ngos/advocacy/protest/iraq/2002/1113german.htm 13. Nov. 2002</ref>.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied im Urteil vom 21. Juni 2005 (2 WD 12.04): Gegen den Irak-Krieg „bestanden und bestehen gravierende rechtliche Bedenken im Auffassung auf das Gewaltverbot der UN-Charta und das alternative geltende Völkerrecht.“ Gleiches gelte für die deutschen „Unterstützungsleistungen“ so Urteilte das BVerwG "eine Beihilfe zu einem völkerrechtlichen Ordnungswidrigkeit ist selbst ein völkerrechtliches Delikt". Das BVerwG geht in seiner Urteilsbegründung so gar weiter und spricht davon das der „neutrale Staat“ völkerrechtlich gehalten sei, „jede Verletzung seiner Neutralität, wenn nötig mit Gewalt, zurückzuweisen“.

Im Januar 2006 wurde in der ARD berichtet, dass deutsche Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) am Irakkrieg beteiligt gewesen seien. Zwei Mitarbeiter des BND seien während des Krieges 2003 in der irakischen Stadt geblieben und hätten mit dem amerikanischen Militärgeheimdienst DIA zusammengearbeitet. Ein BND-Agent sei für seine Arbeit mit einem amerikanischen Militärorden ausgezeichnet worden. Der BND bestätigte die Gegenwart von zwei Agenten. Es habe sich um eine Operation stimmig des gesetzlichen Auftrags gehandelt. Die deutsche Tätigkeit soll im Ausspähen eines Bombenzieles bestanden haben, die Dasein von Luxusklassefahrzeugen sei als Indizienbeweis für die Gegenwart von Saddam Hussein bestätigt worden. Beim Bombardement des Gebäudekomplexes wurden verschiedene Zivilisten getötet, Hussein wurde nicht getroffen.

Rolle der Bundeswehr

Die Bund war mit dem deutschen ABC Verteidigung Bataillon Kuweit ab Febr. 2002 im Camp Doha/Kuwait bis Juni 2003 stationiert. Diese Einheit war als Teil des multinationalen Großverbandes CJTF Consequence Management unter amerikanischem Kommando MARCENT / USCENTCOM. Zu Beginn der Sturm Iraqi Freedom wurde dieser deutsche Verband am 21.03.2003 mit ca. 110 Soldaten gezielt personell verstärkt und wuchs bis Mittelpunkt April 2003 auf ca. 210 Soldaten auf. Der Verband war darauf eingestellt im gesamten AOR (Area of Responsibility) USCENTCOM eingesetzt zu werden und führte gemeinsame Ausbildung unter amerikanischem Kommando vor Ort durch. Damit hat die Truppe durchaus die amerikanischen Streitkräfte bei der Durchführung der Bodenoffensive vor Ort aktiv unterstützt, zumal aus Camp Doha hervor die Landoffensive durch die Operationszentrale Coalition Forces Land Component Command (CFLCC) gesteuert wurde.

Rolle von privaten Militärdienstleistern

Im Irak sind die „Koalitionsstreitkräfte“, vorrangig die USA und Großbritannien als Löwenanteil der Multinationalen Streitkräfte der MNF für die innerer und äußere Sicherheit im Land zuständig und arbeiten mit dem neuaufgestellten irakischen Zivilverteidigungskorps (engl: ICDC Iraqi Civil Defense Corps) und der paramilitärischen Bullerei (engl: IPS Iraqi Versicherungspolice Service) eng zusammen. Die ICDC besteht dabei u.a. aus der 60. ICDC-Brigade.

Hinzu kommt jedoch eine Masse privater Militärdienstleister und Söldnerorganisationen, die i. A. des US-Militärs oder großer (Öl-)Unternehmen tätig sind. Deren Anzahl wurde 2004 auf 80 mit 15.000 Söldnern geschätzt (offizielle Löhnen werden nicht bekannt gegeben) wodurch die Söldnertruppen hinten den US-Streitkräften das zweitstärkste Beitrag im Irak stellen würden. Für gewöhnlich werden getötete Söldner auch nicht als Kriegsgefallene mitgezählt, was die Opferzahlen der Koalitionsstreitkräfte dementsprechend verfälscht, annehmen manche dieser Organisationen doch dagegen sämtliche Beteuerungen der USA auch aktiv an Kampfhandlungen teil, oder unterstützen durch Bewachungstätigkeiten passiv die Koalitionstruppen. Die größten dieser Unternehmen sind:

• The Hart Group: Schutz von Elektrounternehmen
• ISI Group: Schutz der Koalitionsgebäude
• Eriny's International: Schutz der Erdölinfrastruktur
• Custer Battles: Flughafensicherung
• DynCorp: Ausbildung der irakischen Polente (Auftragswert: 40 Mio. $)
• Blackwater USA: Eskorten und Leibwache
• Armor Group: Minenräumung
• Kroll: Leibwache
• Global Risk International: Leibwache

Den privaten Militärdienstleistern kommt im Irak eine Sonderstellung zu, da nicht geklärt ist, an welches Recht diese Unternehmen sklavisch sind, und diese auch keine Auskunft über Mitarbeiterzahlen oder Opferzahlen abgeben müssen.

Fortlaufende Kritik

Veranstaltungsreihe „Tag der politischen Lüge“

Dichter aus aller Welt haben den dritten Jubiläum des Einmarsches in den Irak am 20. März zum «Tag der politischen Lüge» ausgerufen. In einer Erklärung der Berliner Peter-Weiss-Stiftung kündigten die Autoren öffentliche Lesungen in vierzig Städten von Europa, Amerika, Asien und Australien an [6].

Damit solle das Wahrnehmung für Inhalt und Form der politischen Lüge geschärft werden, so die Stiftung, die alljährlich das Berliner Literaturfestival veranstaltet. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören u. a. aus Deutschland Ulla Hahn, Elke Heidenreich, Peter Schneider und Christoph Hein sowie Amitav Ghosh aus Indien (dem Gastland der Buchmesse 2006), die Bürger Siri Hustvedt und Paul Auster, Claudio Magris aus Italien, Orhan Pamuk aus der Türkei sowie Literaturnobelpreisträger Harold Pinter, Hanif Kureishi und Doris Lessing aus Großbritannien.

Bei den Lesungen soll ein Text des Amerikaners Eliott Weinberger vorgetragen werden. In dem Text «Was ich hörte vom Irak» stellt der Autor Aufstellen von amerikanischen Regierungsangehörigen und deren Verbündeten vor und nach dem Kriegsausbruch gegenüber [7].

Siehe auch

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(TID 260567)

• Zweiter Golfkrieg
• Irak-Konflikt
• Spaltung der Europäischen Union über die Irak-Frage
• Der Krieg der USA gegen den Terrorismus
• Achse des Bösen
• Ricardo Sánchez
• George Casey
• Irak - Nachkriegszeit ab 2003
• Abu Ghraib http://commons.wikimedia.org/wiki/Abu_Ghraib_prisoner_abuse_images

Literatur

• Anthony Arnove: Iraq: The Logic of Withdrawal. New Press, 2006. - ISBN 1-59558-079-4 (Rezension: [8]; vgl. [9])
• Michael R. Gordon, Bernard E. Trainor: Cobra II: The Inside Story of the Invasion and Occupation of Iraq. New York: Pantheon Books, März 2006. - 1. Auflage, 603 S. - ISBN 0-37542-262-5 (Auszüge: [10], [11] - Michael Gordon ist Militärexperte der "New York Times", Bernard Trainor war US-General im Irak-Feldzug 2003)
• Aust, Stefan und Schnibben, Cordt (Hrg.): Irak - Geschichte eines modernen Krieges. München: Deutscher Taschenbuch Verlag, 2003. - ISBN: 3-423-34137-8
• Clarke, Richard A.: Against All Enemies. Der Insiderbericht über Amerikas Krieg gegen den Terror. Hamburg: Hoffmann & Campe, 2004. - ISBN 3-455-09478-3 (deutsche Ausgabe des gleichnamigen Buches des ehemaligen Regierungsberaters, Original: Against All Enemies: Inside America's War on Terror--What Really Happened)
• Göbel, Rüdiger (Hg.): Bomben auf Bagdad - nicht in unserem Namen. Berlin: Kai Homilius Verlag, 2003. - ISBN 3-89706-888-5
• Kaufmann, Chaim: Threat Inflation and the Failure of the Marketplace of Ideas. The Selling of the Iraq War, in: International Security 29: 1 (2004), 5-48. (Dieser Artikel geht auf demokratietheoretischem Wege der Frage nach, wie es möglich war, die Unterstützung der US-amerikanischen Bevölkerung für einen offensichtlich mit falschen Tatsachen begründeten Krieg zu gewinnen.)
• Leyendecker, Hans: Die Lügen des Weißen Hauses. Reinbek: Rowohlt, 2004. - ISBN 3-498-03920-2
• Münkler, Herfried: Der Neue Golfkrieg. Reinbek: Rowohlt, 2003. - ISBN 3-498-04490-7
• Pollack, Kenneth M.: Next Stop Baghdad?, in: Foreign Affairs März/April (2002), 32-47 - (Pollack argumentiert in diesem Artikel für eine Invasion der USA in den Irak. Saddam Hussein sei zu irrational, als dass er auf Abschreckung reagieren würde. Diese Ansicht ist in den USA sehr populär geworden, nicht zuletzt aufgrund einer gestrafften Version des Artikels in der New York Times (siehe unten))
• Sponeck, Hans-C. Graf; Zumach, Andreas(2003): Irak. Chronik eines gewollten Krieges. Kiepenheuer & Witsch - ISBN 3462032550. Über die Vorgeschichte des Krieges, insbesondere die UN-Inspektionen im Irak
• Thoden, Ronald (Hg.): Terror und Staat. Der 11. September - Hintergründe und Folgen. Berlin: Kai Homilius Verlag, 2004. - ISBN 3-89706-882-6
• Woodward, Bob: Der Angriff. Plan of Attack. München: DVA, 2004. - ISBN 3-421-05787-7
• "Live aus Bagdad" von Antonia Rados, erschienen im Oktober 2003, ISBN 3453877241

Weblinks

• Telepolis Irak-Konflikt
• Infos zu Uranvorwürfen als Kriegsgründe
• CNN - War in Iraq

Chronologien

• John Mahoney (Americans for Middle East Understanding)
• AG Friedensforschung an der Uni Kassel
• UPI-Institut

Statistiken

• Antiwar.com - Casualties in Iraq (Tagesaktueller Zähler der US-Verluste im Irak)
• Statistik über zivile Opfer
• Counter mit den laufenden Kriegskosten
• Der Krieg gegen den Terror wird immer teurer.. Telepolis über Kriegskostenschätzungen

Aktuell

• Robert F. Worth, New Business Blooms in Iraq: Terror Insurance ("New York Times", 21. März 2006)
• 1st Declassified Iraq Documents Released (ABC News, 15. März 2006 - vgl. die Auflistung des Foreign Military Studies Office, Joint Reserve Intelligence Center, Fort Leavenworth: [12])
• 'An unbelievable mess': Memo from John Sawer, Blair's special envoy to Iraq after Saddam's overthrow ("The Guardian", 14. März 2006 - vgl. [13], [14], [15], [16])
• Michael R. Gordon and Bernard E. Trainor, Even as U.S. Invaded, Hussein Saw Iraqi Unrest as Top Threat ("New York Times", 12. März 2006)
• Walter Pincus, Ex-CIA Official Faults Use of Data on Iraq - Intelligence 'Misused' to Justify War, He Says ("Washington Post", 10. Februar 2006)
• "Schandfleck" im Lebenslauf: Powell bedauert seine Irak-Rede (Tagesschau.de, 10. Sept. 2005)

Kommentare zum dritten Jahrestag des Kriegsbeginns

• Bassam Sebti, When Baghdad Fell: The Shock Still Lingers ("Washington Post", 10. April 2006)
• John F. Kerry, Two Deadlines and an Exit ("New York Times", 5. April 2006)
• Michael O'Hanlon, How to Stop a Civil War ("Washington Post", 27. März 2006)
• Martin Jacques, Decline and fall ("The Guardian", 27. März 2006)
• Jonah Goldberg, Right invasion, wrong explanation ("Los Angeles Times", 23. März 2006)
• Robert Scheer, Bush Bombs (AlterNet, 22. März 2006)
• Danny Schechter, Spin Battles Truth On the War's Third Anniversary (Common Dreams News Center, 22. März 2006)
• Fareed Zakari, Why Iraq Is Still Worth the Effort ("Washington Post", 22. März 2006)
• Editorial: What if We Lose? The consequences of U.S. defeat in Iraq. ("Wall Street Journal", 22. März 2006)
• Francis Fukuyama, Europeans should beware of wishing for US failure in Iraq ("The Guardian", 21. März 2006)
• Norman Solomon, Why are We Here? ("Counterpunch", 20. März 2006)

Verzeichnis mit weiteren Links

• Open Directory Project

Quellen

<references/>ar:غزو العراق 2003 bg:Война в Ирак (2003) cy:Rhyfel Irac Dau da:Golfkrigen 2003 en:2003_Iraq_war es:Invasión de Iraq de 2003 fi:Irakin sota fr:Guerre en Irak (2003-2005) he:מלחמת עיראק ja:イラク戦ä�� nds:Situatschoon in'n Irak nl:Irakoorlog no:Invasjonen av Irak pl:II wojna w Zatoce Perskiej ro:Invazia Irakului din 2003 sv:Irakkriget zh:美ä��战ä��

ru:Иракская война

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