Kriegserklärung
Aus Schlauweb
Bei der Kriegserklärung handelte es sich nach klassischem Völkerrecht um die förmliche Ankündigung kriegerischer Handlungen.
Sie wurde einem Staat von einem anderen vor Aufnahme der Feindseligkeiten zugestellt, wenn dieser seine Interessen bedroht oder seine Existenz gefährdet sah und keine diplomatische Lösung für diesen Staat in Fragestellung kam. Auch durch seine Bündnisverpflichtungen konnte sich ein Staat forciert sehen, eine Kriegserklärung gegen einen anderen auszusprechen.
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Geschichte
Im Zweiten Weltkrieg hatten Kriegerklärungen nicht länger den Status wie im Ersten Weltkrieg. So wurde der Bewaffnete Auseinandersetzung oft nur dann erklärt, wenn keine unmittelbaren Kriegshandlungen folgten. Das war beispielsweise im Sept. 1939 der Fall, als nach dem Okkupation Deutschlands in Polen dessen Verbündete Frankreich und Großbritannien dem Deutschen Reich den Bewaffnete Auseinandersetzung erklärten (sogenannter Sitzkrieg oder "Drôle de Guerre"). Auch erklärte Hitler den USA den Krieg, ohne dass danach sofort Kriegshandlungen folgten. Zu Ende des Krieges erklärten auch fast alle lateinamerikanischen Staaten Deutschland den Krieg, ohne dass Kriegshandlungen folgten.
Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Bewaffnete Auseinandersetzung glaubwürdig völkerrechtlich geächtet, so dass förmliche Kriegserklärungen seither die absolute Ausnahmefall sind. Im modernen Völkerrecht ist jede Politische Kraft eines Krieges vielmehr bemüht, den Konfliktbeginn der anderen Politische Kraft zuzuschieben, den Beginn der Feindseligkeiten als Prävention vor einer drohenden Aggression darzustellen oder übergeordnete Gesichtspunkte wie die Friedenserhaltung, den Schutz vor Massenvernichtungswaffen oder die Menschenrechte als Rechtfertigung heranzuziehen.
Aktuelle Kriegserklärungen
Im Jahr 2006 sind einige Kriegserklärungen noch intakt, ungeachtet es in diesen Fällen meist keine Kampfhandlungen mehr gibt.
- Am 23. Dezember 2005 erklärte Tschad einen „Zustand der Feindseligkeit“ („état de belligérance“) mit Sudan.
- Israel befindet sich seit dem Yom-Kippur-Krieg formell im Bewaffnete Auseinandersetzung mit Syrien und mit Libanon.
- Nordkorea und Südkorea befinden sich seit dem Koreakrieg formell im Krieg.
- Russland und Japan haben nach dem Zweiten Weltkrieg keinen Friedensvertrag abgeschlossen, was mit dem Konflikt um die Inselgruppe der Kurilen zusammenhängt.
- Die Niederlande und Portugal haben nach einem Konflikt im Jahre 1567 bis auf den heutigen Tag keinen Friedensvertrag abgeschlossen.
Siehe auch
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Literatur
- Andreas Zack: Studien zum „Römischen Völkerrecht“, Göttingen 2001 - Zur antiken Urgeschichte der modernen Kriegserklärung
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