Sozialdemokratische Partei Österreichs

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Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) ist eine der ältesten Parteien Österreichs. Sie stellt vier Landeshauptmänner bzw. -frauen (Wien, Burgenland, Salzburg und Steiermark) und regiert in Tirol, Oberösterreich, Niederösterreich und Kärnten in der Landesregierung als Juniorpartner oder unter Zuhilfenahme vonProporzsystem der Landesräte mit (Stand Dez. 2005). Sie stellt verschiedene Bürgermeister, u.a. in Wien, Linz, Salzburg, St. Pölten, Wels, Steyr, Amstetten, Villach, Wolfsberg, Leoben, Bruck an der Mur, Kapfenberg, Wiener Neustadt, Knittelfeld, Judenburg. Darüber aufwärts ist sie besonders stark in den Gewerkschaften und der Arbeiterkammer sowie verständigen auf Betrieben vertreten. Der SPÖ stillstehen verschiedene Vorfeldorganisationen in allen Bereichen nahe, unter ARBÖ, ASKÖ, Volkshilfe, Kinderfreunde , SJÖ und die Aktion kritischer SchülerInnen .

Inhaltsverzeichnis 1 Geschichtliche Entwicklung 1.1 Von den Anfängen bis 1945 1.2 Von 1945 bis heute 1.3 Bundesparteivorsitzende seit 1945 2 Wahlergebnisse der letzten wichtigen Wahlen 3 Prominente Mitglieder 4 Parteizeitungen der SPÖ 5 Grundsatzprogramm 6 Literatur 7 Siehe auch 8 Weblinks

Geschichtliche Entwicklung

Von den Anfängen bis 1945

Der Gründungsparteitag fand 1874 im burgenländischen Neudörfl statt. In den folgenden Jahren kam es zu Spaltungen in gemäßigte und anarchistische Gruppen. Dem Armenarzt Viktor Adler gelang es 1889 die verschiedenen Gruppen zu vereinen. Die Politische Kraft stand auf dem Boden des Marxismus und erfreute sich steigender Wählerzahlen an erster Stelle in Wien, Böhmen und Mähren, aber auch in den industrialisierten Voraussetzen der Steiermark, Ober- und Niederösterreichs. Dank der Einführung des allgemeines Wahlrechtes für Männer vervielfachte sich ihr Mandatsstand im Volksvertretung bei den Wahlen 1907. Sie wurde knapp nachdem den Christlichsozialen zweistärkste Partei, 1911 dann stärkste Partei.

Trotz ihres Eintretens für die 2. Sozialistische Internationale unterstützte die SDAP in den ersten Jahren des Ersten Weltkriegs die Regierungspolitik. Erst im Saison 1917/18 organisierte man umfangreiche Streiks, die auch ein Grund waren für das Ende der Königtum und die Ausrufung der "Republik Deutsch-Österreich" im Nebelmonat November 1918. Die SDAPÖ trat auch nach dem Vertrag von Saint-Germain für den Anschluss an Deutschland ein, man erwartete sich dort früher als in Österreich die sozialistische Revolution.

Während der gesamten ersten Republik standen sich zwei Parteiflügel gegenüber: die gemäßigten Sozialdemokraten (liberale Demokratie, Wohlfahrtsstaat) unter Karl Renner und die radikaleren Austromarxisten unter Otto Bauer. 1918-1920 bildeten die Sozialdemokraten eine große Bündnis mit den Christlichsozialen. Anno dazumal wurden bei der Verfassung einige soziale Verbesserungen rechtmäßig verankert (Achtstundentag, Betriebsrätegesetz etc.). Nachdem 1920 die Christlichsozialen die Wahlen gewonnen hatten, ging die Sozialdemokratische Politische Kraft in Opposition. Bis zum Ende der 1. Republik waren die Sozialdemokraten an keiner Regierung mehr beteiligt. 1924 wurde der "Republikanische Schutzbund" als paramilitärische Organisation der SDAP gegründet, dem die Heimwehren gegenüberstanden. Das Linzer Programm von 1926, wesentlich von Otto Bauer beeinflusst, verstärkte noch einmal die Kluft zwischen "Rot" und "Schwarz". Erste gewaltsame Konflikte entstanden vermöge des Schattendorfer Urteils, das zur Brandlegung im Justizpalastes durch Sozialdemokraten führte.

1933 nutzte die christsoziale Dollfuß-Regierung die sogenannte Selbstausschaltung des Parlaments, um mit Notgesetzen autoritär weiter zu regieren. Die Einschränkung der politischen Rechte führte im Februar 1934 zum Bürgerkrieg. Im Folgenden wurde die SDAP verboten und der austrofaschistische Ständestaat errichtet. Ihre Nachfolgepartei, die SPÖ wurde 1945, nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, gegründet.

siehe auch: Geschichte Österreichs: Februarkämpfe, Austrofaschismus und Ständestaat

Von 1945 bis heute

Am 14. April 1945 wurde die Politische Kraft als Sozialistische Partei Österreichs (SPÖ) neu gegründet; erster Bundesvorsitzender wurde Adolf Schärf. Am 20. Dezember 1945 wird das SPÖ-Mitglied Karl Renner durch die Bundesversammlung zum ersten Bundespräsidenten der 2. Republik gewählt. Die SPÖ vertrat einen gemäßigten, pragmatischen Kurs und wirkte in der Konzentrationsregierung und in mehreren Koalitionen mit der ÖVP mit. Sie konnte u. a. die Vergesellschaftung vieler Betriebe und darüber auf eine Verbesserung der Konstellation von Arbeitern bewirken.

Von 1966 bis 1970 war die SPÖ in Opposition. 1970 bildete der neue Parteivorsitzende Bruno Kreisky eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der FPÖ. Von 1971 bis 1983 regierte die SPÖ mit absoluter Mehrheit, danach bildete sie eine Union mit der FPÖ. Die Föderation wurde 1986, nach der Wahl Jörg Haiders zum FPÖ-Obmann, aufgelöst. Die SPÖ regierte bis 1999 in Pakt mit der ÖVP. Im Anno 2000 musste die SPÖ ob der ÖVP-FPÖ-Koalition in Gegenseite gehen. Bei der Nationalratswahl im Anno 2002 erreichte sie Stimmengewinne, jedoch blieb durch die großen Mandatsgewinne der ÖVP die Majorität von ÖVP und FPÖ mit 5 Mandaten Vorsprung bestehen.

Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich gewann die SPÖ im Jahr 2003 11% hinzu (von 27% auf 38%) und ist daher mit vier von neun Landesräten in der Landesregierung vertreten. In Salzburg gewann die SPÖ im März 2004 13% hinzu und erreichte 45 Prozent. Damit überholte sie die ÖVP, die auf 38% kam und stellt mit Gabi Burgstaller in Salzburg zum ersten Mal die Landeshauptfrau (diese Bezeichnung wird von Burgstaller vorgezogen). Im gleichen Sinne 2004 gewann mit Heinz Fischer abermals ein SPÖ-Kandidat die Bundespräsidentenwahl.

1991 wurde die Politische Kraft in Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) umbenannt. Sie ist mit einem durchschnittlichen Nationalratswahlergebnis von 40% nach den schwedischen Sozialdemokraten die erfolgreichste sozialdemokratische Politische Kraft Europas.

2005 wurde nach gut dreijähriger Lehre der Bericht über die Aufklärung der sogenannten "braunen Flecken" innerhalb der Politische Kraft abgeschlossen. Er befasst sich mit SPÖ-Mitgliedern und SPÖ-Funktionären, die Mitglieder der NSDAP (vor dem Anschluss in Österreich illegal) gewesen waren. Als Beispiel wird der NS-Arzt und vermutliche Kindermörder in der NS-Euthanasieanstalt "Am Spiegelgrund", Heinrich Gross, genannt, der in der SPÖ zu hohen Verehren kam. Gross wurde mit mehreren Auszeichnungen der Republik ausstaffieren und von der österreichischen Rechtsprechung über tief vor Strafverfolgung geschützt. (s. auch Literatur, Links)

Bundesparteivorsitzende seit 1945

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Wahlergebnisse der letzten wichtigen Wahlen

Nationalratswahlen 2002: 36,5%

Mandate (total 183): 69

Europawahlen 2004: 33,5%

Mandate (total 732, Österreich 18): 7

Landtagswahlen Wien 2005: 49,1% (+2,2% Prozentpunkte gegenüber 2001)

Landtagswahlen Burgenland 2005: 51,8% (+5,2 Prozentpunkte gegenüber 2000)

Landtagswahlen Steiermark 2005: 40,7% (+8,4 Prozentpunkte gegenüber 2000)

Landtagswahlen Salzburg 2004: 45,3% (+13,1 Prozentpunkte gegenüber 1999)

Landtagswahlen Kärnten 2004: 38,4% (+5,5 Prozentpunkte gegenüber 1999)

Landtagswahlen Vorarlberg 2004: 16,8% (+3,9 Prozentpunkte gegenüber 1999)

Landtagswahlen OÖ 2003: 38,3% (+11,3 Prozentpunkte gegenüber 1997)

Landtagswahlen NÖ 2003: 32,4% (+3,2 Prozentpunkte gegenüber 1998)

Landtagswahlen Tirol 2003: 25,9% (+3,1 Prozentpunkte gegenüber 1999)

Siehe auch: Gemeinderatswahl in Wien 2005

Prominente Mitglieder

Die Politische Kraft stellte zahlreiche Regierungschef und Bundespräsidenten:

• Karl Renner, Regierungschef 1918-1920 und Bundespräsident 1945-1950
• Theodor Körner, Bundespräsident 1951-1957
• Adolf Schärf, Bundespräsident 1957-1965
• Franz Jonas, Bundespräsident 1965-1974
• Bruno Kreisky, Regierungschef 1970–1983
• Fred Sinowatz, Regierungschef 1983–1986
• Franz Vranitzky, Kanzler 1986–1997
• Viktor Klima, Kanzler 1997–2000
• Heinz Fischer, Bundespräsident seit 2004

Eine Auswahl aktiver SPÖ-Politiker und -Politikerinnen:

• Alfred Gusenbauer, Bundesparteivorsitzender
• Michael Häupl, Wiener Bürgermeister
• Hans Niessl, Burgenländischer Landeshauptmann
• Gabi Burgstaller, Salzburger Landeshauptfrau
• Franz Voves, Landeshauptmann der Steiermark
• Josef Cap, Obmann des Parlamentsklubs
• Barbara Prammer, 2. Nationalratspräsidentin
• Christoph Matznetter, Budget- und Finanzsprecher im Nationalrat
• Josef Broukal, österreichischer Medienvertreter und Delegierter zum Nationalrat
• Renate Brauner, Wiener Sozial- und Gesundheitsstadträtin

Außerdem stellte die SPÖ mit Johanna Dohnal die erste Frauenministerin.

Parteizeitungen der SPÖ

• Arbeiterzeitung (AZ)
• Salzburger Tagblatt
• Neue Kärntner Tageszeitung

Grundsatzprogramm

Das SPÖ-Grundsatzprogramm stammt vom Kongress 1998. Darin werden die klassisch sozialdemokratischen Grundsätze angeführt (Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Vollbeschäftigung), gleichzeitig aber auch die Auflage von Liberalisierung, Aufarbeitung und Veränderung thematisiert.

Literatur

• Caspar Einem, Wolfgang Neugebauer, Andreas Schwarz: Der Wille zum aufrechten Gang. Czernin Verlag, 2005. ISBN 370760196X / Buchbesprechung gibt es hier zu lesen.
• Maria Mesner (Hrsg.): Entnazifizierung zwischen politischem Anspruch, Parteienkonkurrenz und Kaltem Krieg. Das Beispiel der SPÖ. Oldenbourg Verlag, 2005.
• Martin van Amerongen: KREISKY und seine unbewältigte Gegenwart, Styria Verlag, Graz, 1977
• Barbara Kaindl-Widhalm: Demokraten wider Willen? Autoritäre Tendenzen und Antisemitismus in der 2. Republik, Verlag für Gesellschaftskritik, Wien, 1990
• Wolfgang Neugebauer: Widerstand und Opposition, in: NS-Herrschaft in Österreich, öbv und hpt, Wien, 2000.

Siehe auch

• SPÖ Tirol
• Kinderfreunde Österreich
• Rote Falken
• Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs
• Sozialistische Jugend Österreich
• Naturfreunde Österreich
• Bekannte Mitglieder der SPÖ
• SPÖ-Abgeordnete zum Österreichischen Nationalrat (22.Legislaturperiode)

Weblinks

• Sozialdemokratische Partei Österreichs
• Lexikon der Wiener SPÖ zu Geschichte und Begrifflichkeiten
• Linzer Programm (3. November 1926)
• Otto Bauer - Austromarxismus
• Geschichtspolitik der SPÖ 1970 bis 2000
• Der Mut zum Fleck Artikel im Falter über die Aufarbeitung der „braunen Flecken“.

en:Social Democratic Fest of Austria

et:Austria Sotsiaaldemokraatlik Partei es:SPÖ fr:Sozialdemokratische Politische Kraft Österreichs it:Partito socialdemocratico austriaco ja:オーストリア社ä��民ä��党 nl:Sociaal-Democratische Arbeiderspartij van Oostenrijk ru:Социал-демократическая партия Австрии sv:Sozialdemokratische Politische Kraft Österreichs tr:Avusturya Sosyaldemorat Partisi

uk:Соціал-демократична Партія Австрії

(TID 18598)

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