Staat

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Ein Staat (lateinisch status – Zustand) laut von Staatsgebiet ist ein abgegrenztes Territorium, in welchem ein Teil der Menschheit als Staatsbürger lebt.

Als Staat qua von Staatsapparat wird auch der Teil der Gesellschaft bezeichnet, der für die Anfertigung von Recht und Ordnung in der Gesellschaft zuständig ist. In diesem Sinne kann der Staat auch als die Vielfalt der Vorkehrungen definiert werden, die in ihrem Geltungsbereich das öffentliche Geschehen zu regeln haben.

Der Begriff stammt aus dem Italienischen der Renaissanceperiode (lo stato) und bezeichnet ursprünglich den zur Herrschaft gelangten Fürsten samt seinem Anhang (Hofstaat).

Wissenschaft

Max Weber definiert in seiner Herrschaftssoziologie Staat als einen solchen politischen Anstaltsbetrieb, dessen Verwaltungsstab siegreich das Alleinstellung am Marktlegitimen physischen Zwanges (also das Gewaltmonopol) für die Durchführung der Ordnungen in Anspruch nimmt (Max Weber, Wirtschaft und Gesellschaft, Kap. 1, § 17).

Der soziologischen Staatsidee Franz Oppenheimers folgend ist der Staat seinem Wesen und Ursprung nach eine gesellschaftliche Einrichtung, "die von einer siegreichen Menschengruppe einer besiegten Menschengruppe oktroyiert wurde mit dem einzigen Zwecke, die Herrschaft der ersten über die letzte zu regeln und gegen intern Aufstände und äußere Angriffe zu sichern." [1]

In der Ökonomie wird der Staat häufig als Summe aller Zwangsverbände betrachtet.

Zur Unterscheidung o. Kongruenz von Staat und Gesellschaft siehe Staat und Gesellschaft.

Völkerrecht

Merkmale

Gemäß der Konvention von Montevideo hat ein Staat folgende Eigenschaften aufzuweisen:

• eine mehr oder weniger stabile Kernbevölkerung (Staatsvolk)
• einen klar abgegrenzten oder definierten Landbesitz (Staatsgebiet, Territorium)
• eine Regierung, die eine Staatsgewalt ausüben kann
• die Fähigkeit, mit anderen Staaten in politischen Kontakt zu treten, d. h., ein Völkerrechtssubjekt zu sein.

Die klassische Staatsrechtslehre nennt nur die ersten drei Besonderheiten (Drei-Elemente-Lehre Jellineks).

Es kann davon ausgegangen werden, dass sich bei Erfüllung der ersten drei Kriterien der Völkerrechtssubjekt-Status mehr oder weniger automatisch ergibt.

Hypothetisch ist die als Völkergewohnheitsrecht ansehbare Regel von Montevideo nur eine Soll-Bestimmung, da Staatlichkeit nicht notwendig an Territorium unmündig sein muss, wie das nur noch auf dem Papier existierende Somalia oder der "Souveräne Malteserorden" sowie die besetzte Westsahara zeigen. Wer jedoch einen Sitz in der UNO-Vollversammlung anstrebt, hat zum Aufnahmezeitpunkt mindestens die 4 Kriterien der Regel von Montevideo zu erfüllen, damit der Aufnahmeantrag überhaupt eine Option hat.

Für die Aufnahme in die als "alternative UNO" bekannte UNPO wird eigentlich nur die Existenz einer Bevölkerung vorausgesetzt. Allerdings ist die UNPO einzig eine NGO ohne jeden völkerrechtlichen Status. Eine UNPO-Mitgliedschaft hat somit ausschließlich symbolischen Wert aber kein politisches Gewicht.

Grenzfälle

In diesem Sinne sind die Glieder eines Bundesstaates, wie die deutschen Länder auch "Staaten" (übrigens auch beschränkt Völkerrechtssubjekte, da sie wegen ihrer "Kulturhoheit" beispielsweise mit dem Heiligen Stuhl unabhängig von der Bundesrepublik Deutschland Konkordate abschließen können). Der klassische Ausnahme eines Staates ohne Staatsgebiet ist - seit der Angliederung Maltas durch Napoleon I. - der "Souveräne Malteserorden".

Die Souveränität ist kein definierendes Merkmal des Staates. Amerika können gerichtlich auch dann fortbestehen, wenn sie unter Besatzung stillstehen (okkupiert sind); oder (in der älteren Staatsrechtslehre), wenn sie nur "souverän" sind (z. B. Samos im Osmanischen Reich). Jedoch muss tatsächlich eine Teilsouveränität feststehend sein.

Wie denn überhaupt das Völkerrecht mangels einer Welt-Legislative von Entscheidungen von Fall zu Fall abhängt (case law) und mithin ein sehr nachgiebiges Recht ist, wenn Völkerrechtssubjekte "Fakten setzen".

Völkerrechtliche Anerkennung

Ein Staat bedarf zu seiner Gründung keiner juristischen Berechtigungsnachweis (er wird 'ausgerufen', vgl. den Rütli-Schwur bei der Begründung der Schweizerischen Eidgenossenschaft im MA - die neuzeitliche Schweizerische Konföderation besteht aber doch aus einzelnen Staaten, den Kantonen). Global hat es sich eingebürgert, einen Staat anzuerkennen, wenn verschiedene sonstige USA seine Existenz renommiert haben.

Einige Gebiete wie Nordzypern auf Zypern, Somaliland oder Taiwan, die zwar alle Besondere Eigenschaften eines Staates aufweisen, wurden dennoch, meist aus politischen Gründen, nicht von den UN-Mitgliedern allgemein anerkannt; solche (souveräne und unabhängige) umstrittene Staaten bezeichnen die UN sowie deren Mitglieder und die Völkerrechtswissenschaft Stabilisierte De-Facto-Regime. Da laut UN-Charta die UN in der Regel nicht berechtigt ist, sich in innerstaatliche Angelegenheiten eines ihrer Mitglieder einzumischen, würde die Charta verletzt, wenn sie beispielsweise das vom UN-Mitglied Somalia losgelöste Somaliland als Staat ansähe, wenn nicht vorweg Somalia dem zugestimmt hat.

Die Konvention von Montevideo regt häufig zu Diskussionen an, ob es möglich ist, durch Kauf einer staatenlosen Insel oder Bohrinsel eigentlich eine Mikronation oder einen Mikrostaat zu gründen. Die Anerkennung durch übrige mächtige Vereinigte Staaten von Amerika (insbesondere UN-Mitgliedern) stellt das Hauptproblem solcher Vorhaben dar. Die Existenz von Fällen wie Hutt River Province, Sealand und Seborga besetzt zwar die theoretische Möglichkeit hierzu, jedoch ist der außenpolitische Handlungsspielraum meist ziemlich eingeschränkt (aufgrund weitverbreiteter Nicht-Anerkennung sowie des finanziellen Aufwands hierfür).

Anzahl

Im Großen und Ganzen gibt es 192 vollständig (von der UNO) anerkannte souveräne Staaten. Unter fallen die 191 Mitglieder der UNO sowie die Vatikanstadt. Andere Vereinigte Staaten sind nur von einer Minorität der weltweiten Vereinigte Staaten von Amerika anerkannt, dies sind unter anderem Taiwan (offiziell Republik China), Somaliland, Westsahara (DARS), die Cookinseln und Niue.

Literatur

• Michail Bakunin, Gott und der Staat, Berlin: Karin Kramer 1995
• Karl Held (Hrsg.): Der bürgerliche Staat. Die Staatsableitung. München, 1999. 138 Seiten ISBN 3-929211-03-3
• Stefan Breuer: Der Staat. Entstehung, Typen und Organisationsstadien, Reinbek b. Hamburg: Rowohlt Taschenbuch Verlag, 1998.
• Wolfgang Reinhard, Geschichte der Staatsgewalt. Eine vergleichende Verfassungsgeschichte Europas von den Anfängen bis zur Gegenwart, Sonderausgabe, München: C.H. Beck 2002
• Franz Oppenheimer: Der Staat, 3. überarbeitete Auflage von 1929
• Carl Schmitt: Der Begriff des Politischen, Neuausg. 1963 mit einer neuen Einleitung.

Siehe auch

(TID 222120)

(TID 223246)

• Staatstheorie, Staatliche Souveränität, Territoriale Integrität
• Nation
• Liste der Staatsformen souveräner Staaten
• Staatssoziologie
• Liste unabhängiger Staatenbr:Bro da:Stat el:Χώρα en:State eo:Sxtato es:Estado fi:Valtio fr:État hr:Država ja:国家 nl:Staat pl:Państwo ru:Страна simple:State sl:Država uk:Держава tr:Devlet zh:國家

  (TID 5098)