Verfassung

Aus Schlauweb

Die Verfassung eines Staates legt die rechtlichen Grundlagen des Staates fest. Sie schreibt beispielsweise vor, welche Regierungs- und Verwaltungsform der Staat hat.

In manchen USA ist die Verfassung ein schriftliches Dokument, in anderen, beispielsweise in Großbritannien, besteht sie aus einer Reihe geschichtlich gewachsener Gesetzestexte, die zusammen die derzeitige Verfassung darstellen, aber gleichzeitig den nichtstatischen Charakter der Verfassung betonen.

Allgemeines

Rechtsdogmatisch handelt es sich bei dem, was dieser Tage üblicherweise unter „Verfassung“ verstanden wird, um eine Verfassung im formellen Sinn, das heißt eine Verfassung in Gesetzesform. Demgegenüber beschreibt der Fachausdruck Verfassung im materiellen Sinn schlicht all jene Rechtsnormen, die Aufbau und Tätigkeit des Gemeinwesens regeln, unabhängig davon, ob sie in Gesetzesform positiviert sind (beispielsweise wenn die Ältesten eines Stammes einen Beschluss fällen). Eine Verfassung im materiellen Sinn besteht somit in jedweder - sogar wenn „primitiver“ - Form des menschlichen Zusammenlebens. Eine Verfassung im formellen Sinn ist im Unterschied dazu eine zivilisatorische Errungenschaft, die grundlegenden Rechte und Pflichten im Gemeinwesen mit Rechtssicherheit regelt.

Am 3. Mai 1791 war in Polen die erste demokratische Verfassung in Europa verabschiedet worden, die zweite auf der Welt nach den Vereinigten Staaten. Der 3. Mai ist in Polen nach wie vor ein nationaler Feiertag.

Für die Germania gibt es das Grundgesetz; da die einzelnen Bundesländer eigene Staaten sind (Kennzeichen: Staatsvolk, Staatsgewalt und Staatsgebiet), hat jedes Land seine eigene individuelle (Landes-)Verfassung. Jedoch muss diese Verfassung den „Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates gemäß [des] Grundgesetzes entsprechen“ (Artikel 28 Absatz 1 Grundgesetz).

In zahlreichen Neue Welt gibt es ein Verfassungsgericht, das feststellt, ob einzelne Gesetze oder Regierungsakte in Konsens mit der Verfassung sind (siehe Bundesverfassungsgericht in Deutschland oder den Supreme Court in den USA; diese Funktion nimmt in den Ländern, zum Beispiel in Bremen, der Verfassungsgerichtshof oder auch Staatsgerichtshof wahr). In der iranischen Verfassung hat der so genannte Wächterrat die Funktion eines Verfassungsgerichts mit letzter Kompetenz in allen Entscheidungen. Er trifft seine Entscheidungen gemäß der imamitischen Form der Schari'a. Siehe auch islamische Rechtsschulen.

Eine unzureichende Regelung von Zuständigkeiten und Verwaltungsabläufen kann zu einer Verfassungskrise führen.

Unter dem Schlagwort "corporate government" gehen auch Unternehmen dazu über, sich eine Verfassung zu geben, gerade um eine größere Luzidität gegenüber Eigentümern und Mitarbeitern zu schaffen.

Existierende Verfassungen von Staaten

• Deutschland: Grundgesetz
• Österreich: Bundesverfassung (Österreich)
• Schweden: Verfassung (Schweden)
• Schweiz: Bundesverfassung (Schweiz)
• Spanien: Verfassung des Königreiches Spanien
• Vatikanstadt: Verfassung (Vatikanstadt)
• Vereinigte Staaten von Amerika: Verfassung der USA

• Europa: Vertrag über eine Verfassung für Europa (nicht in Kraft)

Verfassungen deutscher Bundesländer

• Baden-Württemberg: Verfassung des Landes Baden-Württemberg
• Bayern: Verfassung des Freistaates Bayern
• Berlin: Verfassung von Berlin
• Brandenburg: Verfassung von Brandenburg
• Bremen: Verfassung der Freien Hansestadt Bremen
• Hamburg: Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
• Hessen: Verfassung des Landes Hessen
• Mecklenburg-Vorpommern: Verfassung (Mecklenburg-Vorpommern)
• Nordrhein-Westfalen: Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
• Niedersachsen: Niedersächsische Verfassung
• Rheinland-Pfalz: Verfassung für Rheinland-Pfalz
• Saarland: Verfassung des Saarlandes
• Sachsen: Verfassung des Freistaates Sachsen
• Sachsen-Anhalt: Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein: Verfassung (Schleswig-Holstein)
• Thüringen: Verfassung (Thüringen)

Schweiz

Die Vorläuferin der in diesen Tagen noch gültigen Eidgenosse Verfassung entstand 1848, als die Helvetia nach einem kurzen Bürgerkrieg (Sonderbundskrieg) vom Staatenbund zum Bundesstaat geeint wurde. Die erste Totalrevision der Verfassung trat 1874 in Kraft. Sie sah einen Zusatz der Bundeskompetenzen und der Volksrechte vor. Die letzte Totalrevision der Eidgenosse Verfassung datiert aus dem Jahre 1999. Es handelte sich um eine Nachführung, angemessen derer nicht geschriebenes Verfassungsrecht (entstanden adäquat der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch das Bundesgericht) kodifiziert wurde und nicht auf Verfassungsebene gehörende Bestimmungen (z.B. Absinthverbot) "herabgestuft" wurden. Die Bundesverfassung der Helvetia ist im Gegensatz beispielsweise zur Verfassung der USA eine sich oft modifizierende Verfassung. So können die Eidgenosse Bürger durch Volksinitiativen zum Beispiel eine partiell Änderung der Verfassung bzw. die Aufnahme neuer Verfassungsartikel erwirken.

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999

Österreich

• Maiverfassung 1934 des Ständestaates
• Bundesverfassung (Österreich)

Verfassungen der österreichischen Bundesländer

• Verfassung (Tirol)
• Verfassung (Kärnten)

Historische Verfassungen

Preußen

• Preußische Verfassung

Deutschland

• Verfassung der Paulskirche (Verfassung des Deutschen Reichs, 1849)
• Bismarcksche Reichsverfassung (Verfassung des Deutschen Reiches, 1871)
• Weimarer Verfassung (Verfassung des Deutschen Reiches, 1919 - 1933)

DDR

• Verfassung der DDR (1949)

Siehe auch

(TID 223246)

(TID 222120)

(TID 260567)

• Dritte Republik Polen
• Erste Republik Österreich (1918–1938), Zweite Republik Österreich (seit 1945)
• Erste Französische Republik, Zweite Französische Republik, Dritte Französische Republik, Vierte Französische Republik, Fünfte Französische Republik
• Erste Spanische Republik, Zweite Spanische Republik
• Erste Portugiesische Republik
• Recht, Politik, Grundrechte, Menschenrechte, Demokratie
• körperliche und geistige Verfassung einer Person

Literatur

• Ernst Rudolf Huber (Hrsg.): Dokumente zur deutschen Verfassungsgeschichte, 5 Bde., Stuttgart, Berlin, Köln 1978-1997.

Weblinks

• Gegenwärtige und historische nationale und internationale Verfassungstexte
• Historische deutsche Verfassungen auf documentArchiv.de
• Internationale Verfassungsrechtstexte (englisch)ar:دستور

bg:Конституция bn:সংবিধান ca:Constitució cs:Ústava da:Forfatning el:Σύνταγμα en:Constitution eo:Konstitucio es:Constitución et:Põhiseadus fa:قانون اساسی fi:Perustuslaki fr:Constitution gl:Constitución he:חוקה hr:Ustav hu:Alkotmány id:Konstitusi is:Stjórnarskrá it:Costituzione ja:憲法 ka:კონსტიტუცია ko:헌법 li:Grondwet lt:Konstitucija lv:Konstitūcija mk:Устав nl:Constitutie (grondwet) nn:Grunnlov no:Konstitusjon pl:Konstytucja pt:Constituição ro:Constituţie ru:Конституция simple:Constitution sk:Ústava sl:Ustava sv:Grundlag sw:Katiba th:รัฐธรรมนูญ tl:Saligang batas tr:Anayasa uk:Конституція zh:宪法

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